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Kommentar
01/24/2021

St. Pölten-Wahl: Warum die ÖVP dem SPÖ-Stadtchef gratulierte

Auffällig aber nicht überraschend, sind die Gratulationen von Landeshauptfrau Mikl-Leitner zum St. Pöltner Wahlergebnis.

von Martin Gebhart

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Noch weiß man nicht genau, warum SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler bei der Gemeinderatswahl knapp drei Prozent verloren hat. Was man aber weiß: Weder für ihn noch für seine Partei ist dieser Verlust ein Beinbruch. In Niederösterreichs Landeshauptstadt regiert die SPÖ weiterhin mit einer klaren absoluten Mehrheit. Exakter formuliert, regiert Matthias Stadler mit der SPÖ an seiner Seite. Er ist mittlerweile als Person eine eigene Marke für die Stadt an der Traisen und in dieser Rolle seiner Partei, die er immerhin fast fünf Jahre lang als Landeschef geführt hat, entschlüpft.

Sein Verhältnis zur türkisen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ist besser als jenes zu seinem Landeschef Franz Schnabl. Im Wahlkampf setzte er auf Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und nicht seine Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner. Als Schnabl mit dem Präsidenten der blau-gelben Gemeinden, Rupert Dworak, in mehreren Pressekonferenzen Bund und Land kritisierte, weil die Kommunen in der Corona-Krise finanziell zu wenig unterstützt werden, war Stadler nie an deren Seite zu finden, obwohl er Chef des Städtebundes im Land ist.

Deswegen ist es zwar auffällig, aber nicht überraschend, dass Johanna Mikl-Leitner nicht nur ihrer Stadt-ÖVP, sondern auch Matthias Stadler zum Wahlergebnis gratulierte. Sie kann zufrieden sein. Auf der einen Seite bleibt ihr Stadler als starker Partner erhalten, um gemeinsam Projekte in der Landeshauptstadt zu verwirklichen. Noch dazu ist er auf kommunaler Ebene, gemessen an der Wählerschaft, der mächtigste SPÖ-Politiker im Land. Auf der anderen Seite hat ihre türkise Stadtpartei dazugewonnen – trotz des besonderen Verhältnisses zwischen ÖVP-Landesspitze und SPÖ-Bürgermeister.

Ein besonderer Tag ist es auch für die Grünen, weil sich die Turbulenzen im Bund nicht nach St. Pölten durchgeschlagen haben. Im Gegenteil. Aus dem Nichts acht Prozent mit dem Thema Klimaschutz zu schaffen, zeigt, dass viel möglich ist, wenn man sich treu bleibt.

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