© Stadt St. Pölten/Josef Bollwein

Kommentar
01/24/2021

Wahl: Die Landeshauptstadt St. Pölten funktioniert, aber...

Nun ist die Gemeinderatswahl in St. Pölten geschlagen, bei manchen "Baustellen" braucht es schnellen Handlungsbedarf. Ein Kommentar.

von Johannes Weichhart

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Die Geschichte dieser Gemeinderatswahl ist schnell erzählt. Die SPÖ wird in St. Pölten trotz Verluste weiter den Ton angeben, Grüne, Neos und die ÖVP haben zum Teil deutlich zugelegt, die FPÖ befindet sich weiter in der Abwärtsspirale. Von einem Polit-Beben also keine Spur.

Jetzt heißt es rasch weiterarbeiten. Klar, die Stadt im Herzen Niederösterreichs funktioniert im Großen und Ganzen gut, aber es gibt Themen, die dringend angegangen werden müssen. Es kann zum Beispiel nicht sein, dass es in St. Pölten keinen einzigen Kinderarzt mit Kassenvertrag mehr gibt. In dieser Causa darf es kein politisches Geplänkel geben. Jetzt braucht es über die Parteigrenzen hinweg neue Ideen, Druck in Richtung Bund und Gespräche mit der Gesundheitskasse. Eine Lösung muss jetzt her und nicht erst in ein paar Monaten. Diese Situation ist einer Landeshauptstadt absolut unwürdig.

Man wird sich auch dringend darüber unterhalten müssen, wie viel Wachstum die Stadt (noch) verträgt. Bürgermeister Matthias Stadler weiß, dass die Kritik am Wohnbau-Boom längst nicht nur von ein paar Öko-Fans kommt. Die Sorge, dass zu viele Grünflächen verschwinden, zieht sich mittlerweile durch alle Bevölkerungsschichten. Gerade in Zeiten der Pandemie, wo alle aufgefordert sind, daheim zu bleiben, schätzt man einen Spaziergang im Grünen umso mehr. Gut, dass es nun einen Gestaltungsbeirat gibt. Schlecht, dass es Jahre gedauert hat, bis das Gremium aktiv geworden ist. Vielleicht hätte man die eine oder andere Beton-Burg noch verhindern können, die mittlerweile das Stadtbild prägt.

Es braucht rasche Initiativen aber auch Visionen – dafür werden Politiker gewählt.

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