Landtagsbilanz: Grünen-Chefin kassierte die meisten Ordnungsrufe
Am 29. Jänner wird in Niederösterreich ein neuer Landtag gewählt. Wer künftig in dem Gebäude an der Traisen in St. Pölten über Gesetze diskutieren und mitbestimmen wird, entscheiden die Bürger demnächst in der Wahlkabine.
Fest steht, dass die Landesparlamentarier über ein gutes Sitzfleisch verfügen müssen. Denn in der vergangenen Gesetzgebungsperiode, die am 22. März 2018 begann, wurde insgesamt 416 Stunden und 35 Minuten getagt. Umgerechnet sind das 17 Tage, acht Stunden und 35 Minuten.
„Diese Zahl zeigt, dass viel diskutiert wurde“, berichtet Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP). In dieser Zeit gab es 4.046 Wortmeldungen, 227 Gesetze wurden beschlossen. Zudem wurden 62 Aktuelle Stunden abgehalten, die meisten von der FPÖ mit 28 und je 17 von ÖVP und SPÖ.
Verwarnt
Bei manchen Debatten ging es zwar durchaus hitzig zu, dennoch freute sich Wilfing, dass die Mandatare einen respektvollen Umgang miteinander gewahrt hätten. Deshalb mussten der Landtagspräsident und seine beiden Stellvertreter in fünf Jahren auch nur zwölf Ordnungsrufe aussprechen.
Die meisten kassierte übrigens Grünen-Chefin Helga Krismer-Huber, die drei Verwarnungen auf ihr Konto eingetragen bekam. Auf Platz 2 folgt Martin Huber, der früher Mitglied der FPÖ war und die Periode als wilder Abgeordneter beendet hat. Zum Vergleich: Im Nationalrat in Wien (die erste Sitzung erfolgte am 23. Oktober 2019, Anm.) wurden bis dato bereits 134 Ordnungsrufe getätigt.
Besuchermagnet
Der Landtag ist aber auch ein Besuchermagnet. Vor allem das neue Gästezentrum scheint gut anzukommen, Wilfing berichtet von 13.000 Menschen, die seit September einen Rundgang im neuen Forum Landtag absolviert hätten. „Insgesamt haben wir pro Jahr mehr als 30.000 Besucher im Landhaus“, sagte der Landtagspräsident.
Wilfing, 62 Jahre alt, will auch in der kommenden Gesetzgebungsperiode Präsident des Landtags bleiben. „Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat mich vor einem halben Jahr gefragt und mir gefällt die Arbeit sehr“, betonte der gebürtige Mistelbacher.
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