Opposition will Ende der Proporzregierung in Niederösterreich

Opposition will Ende der Proporzregierung in Niederösterreich
Die Opposition will das Proporzsystem in der Landesregierung zu Fall bringen. Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ beharren jedoch weiter darauf

Wenn am Donnerstag der Landtag in St. Pölten zusammentritt, dann werden alle Parteien dafür stimmen, dass den Zweitwohnsitzern bei Landtags- und Gemeinderatswahlen das Wahlrecht entzogen wird. Bei einem weiteren Punkt wird es keine Einstimmigkeit mehr geben. Die ÖVP will das D’hondtsche System in der Geschäftsordnung verankern. Dabei handelt es sich um das übliche Auszählverfahren, für die Zusammensetzung der NÖ Landesregierung.

Dort gilt noch immer der Proporz. Sprich: Das Wahlergebnis entscheidet automatisch, welche Parteien in der Landesregierung vertreten sind. Berechnet wird die Verteilung der Sitze nach D’hondt. Die Kritik daran: Es bevorzuge bei der Gewichtung die Mehrheitsparteien.

Die Debatte über D’hondt halten die NÖ Grünen für überflüssig. Ihrer Meinung nach sollte man gleich einen großen Schritt setzen und das Proporzsystem abschaffen. Landessprecherin Helga Krismer: „Das Proporzsystem ist nicht mehr zeitgemäß.“

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