Politischer Eiertanz rund um den Bau der Ostumfahrung

Vizebürgermeister Rainer Spenger (SPÖ), Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) und FPÖ-Chef Michael Schnedlitz gaben überraschend eine gemeinsame Erklärung
Nach Bedenken der SPÖ kam überraschendes Bekenntnis zu dem Projekt zusammen mit den anderen Fraktionen.

Ja, nein, vielleicht – und dann doch. So ungefähr hört sich der derzeitige Eiertanz rund um den Bau der Wiener Neustädter Ostumfahrung an. Es ist vielleicht der bevorstehenden Landtagswahl und der massiven Gegenwehr geschuldet, dass die SPÖ meinungstechnisch zu dem 39 Millionen Euro teuren Projekt einen Stangenslalom hinlegt.

Nachdem die Fraktion jahrelang im Land und der Stadt hinter der Umfahrung gestanden war, schlug SP-Vizebürgermeister Rainer Spenger im Beisein von Landesparteichef Franz Schnabl im November plötzlich neue Töne an. Es sei an der Zeit, „die Sache neu zu evaluieren und zu besprechen“, meinte Spenger im Rahmen einer Pressekonferenz. Die Umfahrung sei immer Teil ihres Mobilitätsplans gewesen, aber man solle die Zeit nutzen, um das Projekt nochmals zu bewerten, so die SPÖ.

Die Äußerungen sorgten beim Land und der ÖVP-Stadtführung in Wiener Neustadt für Verwunderung. Hatte die SPÖ angesichts der von 6.000 Menschen unterschriebenen Petition gegen die Umfahrung plötzlich kalte Füße bekommen?

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