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Chronik Niederösterreich
12/04/2021

ÖVP-Rochaden: Ein würdiger Polit-Ausklang für Karl Moser

Der Klubobmann-Stellvertreter soll Gerhard Karner als Zweiter Landtagspräsident nachfolgen.

von Martin Gebhart

Dass Gerhard Karner in die Bundesregierung wechselt, macht auch bei der ÖVP Niederösterreich Personalentscheidungen notwendig. Seit 2015 war er Zweiter Landtagspräsident. Diese Funktion muss damit neu besetzt werden. Wie man hört, soll Klubobmann-Stellvertreter Karl Moser aus dem Bezirk Melk für diese Funktion vorgesehen sein.

Für den ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Yspertal wäre diese Beförderung ein würdiger Abschluss für seine politische Laufbahn auf Landesebene. Karl Moser war 1993 in den Landtag gekommen und wurde schließlich Stellvertreter von Klubobmann Klaus Schneeberger. Bei Landtagswahlen galt der Landwirt im Bezirk Melk als fixe Größe, dem niemand anderer den ersten Platz auf der Wahlkreisliste streitig machen konnte.

Moser war immer wieder auch für höhere Parteiweihen vorgesehen gewesen, hatte diese jedoch im Endeffekt nie erhalten. Bei diesen Positionen war unter anderem auch jene des Landtagspräsidenten in Aussicht gestanden. Deswegen wäre jetzt das Amt des Zweiten Landtagspräsidenten ein besonderer Aufstieg und vielleicht auch eine Genugtuung für ihn. Auch wenn er diese Funktion nur rund ein Jahr ausführen kann, weil im Jänner 2023 bereits wieder gewählt wird. Und da wird Moser nicht mehr antreten.

Mandat zu vergeben

Neben der Funktion des Zweiten Landtagspräsidenten muss auch noch jener Platz in der ÖVP-Fraktion des Landtages besetzt werden, der durch den Abschied von Gerhard Karner frei geworden ist. In ÖVP-Kreisen wird kolportiert, dass diese Person eine Überraschung sein soll. Ein junger Funktionär aus dem Zentralraum. Mehr wollte man vorerst noch nicht bekannt geben.

Im Vorfeld tauchte allerdings als Gerücht sogar eine größere Rochade auf. Demnach sollte Bundesrätin Marlene Zeidler-Beck aus dem Bezirk Mödling in den Landtag wechseln. Ihr Mandat im Bundesrat wäre dann für den St. Pöltner Klubobmann Florian Krumböck vorgesehen gewesen, wie kolportiert wurde. Wie die Entscheidung tatsächlich aussehen wird, soll nun am Wochenende feststehen.

Am Montag sollen die Personalrochaden dann vom Landesparteivorstand abgesegnet werden. Das wäre rechtzeitig genug, dass bereits am Donnerstag die Angelobungen stattfinden können. An diesem Tag findet ja ein Sonderlandtag zu den Ötscherliften in Lackenhof statt.

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