© Getty Images/iStockphoto/Helen Davies/istockphoto.com

Chronik Niederösterreich
03/07/2020

Niederösterreich: Vogelschutzgebiet soll S8 retten

Asfinag schlägt Schachzug gegen mögliches negatives BVwG-Urteil in Sachen Marchfeld Schnellstraße vor.

von Martin Gebhart

Vorerst liegt noch kein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) zum Projekt der geplanten Marchfeld Schnellstraße S8 vor. Die Asfinag scheint aber schon mit dem Schlimmsten zu rechnen.

Anders ist ein Brief der beiden Vorstände an den NÖ Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) kaum zu deuten. Darin wird eine Möglichkeit aufgezeigt, wie der Stopp des Straßenprojekts verhindert werden könnte.

Die Marchfeld Schnellstraße wird den Bewohnern der Region seit vielen Jahren angekündigt – als Verbindung zwischen Wien und Bratislava, die Gemeinden wie Strasshof, Deutsch Wagram oder Gänserndorf an der Bundesstraße 8 entlasten soll. Dort stauen derzeit fast täglich rund 35.000 Fahrzeuge – vielfach Lkw – mitten durch die Ortschaften.

Dabei war schon alles auf Schiene und auch die Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Doch dann unternahmen Umweltschutzgruppen den Gang zum BVwG und dort stellte sich der kleine Vogel Triel als unüberwindbares Hindernis dar. Weil die Trasse der geplanten S8 durch ein Gebiet führt, in dem der im Marchfeld vom Aussterben bedrohte Vogel nistet. Deswegen rechnet jetzt sogar die Asfinag damit, dass der BVwG das Straßenprojekt stoppen könnte.

Im Brief an den Landesrat, der dem KURIER vorliegt, heißt es dazu, dass das Gericht die vorläufige Rechtsmeinung geäußert habe, dass es sich in einem bestimmten Bereich zumindest zum Teil um ein „faktisches Vogelschutzgebiet“ handle.

Und wörtlich: „Dies könnte im worst case zu einer Abweisung der UVP-Genehmigung durch das BVwG führen und würde auch ohne Alternativprüfung und Interessensabwägung der Erteilung einer allfälligen Ausnahmebewilligung nach dem NÖ Naturschutzgesetz entgegen stehen.“

Mehr Platz für den Triel

Die Asfinag hat nun am 4. März mehrere Anträge beim BVwG eingebracht, damit das Ermittlungsverfahren fortgesetzt wird. Enthalten sind da auch die Flächen für den Vogel Triel. Die Vorstände schreiben von einem „Maßnahmenbündel zur Attraktivierung im Projekt bereits enthaltener Flächen für den Triel innerhalb des aktuellen Vogelschutzgebietes“.

Land wünscht sich Erweiterung des Vogelschutzgebiets

Im Land Niederösterreich hätte man nun gerne, dass dem BVwG eine Erweiterung des Vogelschutzgebietes angekündigt wird, weil sich dadurch im Verfahren neue zeitliche und inhaltliche Möglichkeiten eröffnen würden. Erstens, um die jetzige Trassenführung grundsätzlich verteidigen zu können. Und zweitens würde dadurch auch eine naturschutzrechtliche Ausnahmebewilligung ermöglicht. Ähnlich war etwa bei der Umfahrung Sollenau/Theresienfeld oder der Donaubrücke Traismauer vorgegangen worden.

Zitat aus dem Brief: „Im Zusammenhang damit könnte die vorliegende Trassenführung effektiver verteidigt werden bzw., sofern erforderlich, in eventu auch eine kleinräumige Verschwenkung des betroffenen Trassenteils der S8 West nach Norden ins Kalkül gezogen werden.“

Aus dem Land heißt es dazu, man werde die Anliegen der Asfinag prüfen.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.