SPÖ-Klubsprecher Helfried Blutsch und SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler (r.)

© SPÖ Amstetten / Franz Weingartner

Chronik Niederösterreich
11/24/2020

Kritik der SPÖ an Umbau im Rathaus

Bedenken wegen Änderung funktionierender Strukturen in Krise

von Wolfgang Atzenhofer

Amstetten. Der angekündigten großen Umstrukturierung innerhalb der Rathausabteilungen durch die neue schwarz-grüne Rathausregierung in Amstetten kann die SPÖ wenig abgewinnen. Wie berichtet , sollen die Bereiche Soziales, Umwelt und Wohnen in einer Abteilung fusioniert werden, und das Kulturamt und die Veranstaltungsbetriebe AVB werden in einer Gesellschaft geeint.

„Wir haben bisher keine Informationen zum Umbauplan“, kritisieren SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler und Klubsprecher Helfried Blutsch die Vorgangsweise des ÖVP-Bürgermeisters Christian Haberhauer und des Grünen Stellvertreters Dominic Hörlezeder. Die Dienstnehmer im Rathaus seien informiert, aber zu wenig in die Umschichtungen eingebunden, beklagt Riegler. In der Budgetdebatte der Gemeinderatssitzung am 9. Dezember sollte sich zeigen, welche Auswirkungen auf die Stadtausgaben zu erwarten seien.

Kritischer Zeitpunkt

„Es ist nicht unproblematisch, in einer Krisenzeit funktionierende Strukturen so umzubauen“, hegt der rote Stadtvize Bedenken. Es gehe um sensible Bereiche, etwa, wenn die Organisation der Kindergärten aus der Sozial- in eine neue Bildungsabteilung kommt. Skeptisch beurteilt die SPÖ auch die Fusionierung des Kulturamts mit der AVB. Man kenne die Idee, die dahinter stehe nicht, sagt Riegler. „Es geht um strukturelle Verbesserungen, die handelnden Personen im Rathaus bleiben ja gleich und alle ziehen an einem Strang“, erwidert ÖVP-Klubsprecher und Vizebürgermeister Markus Brandstetter.

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