Gemeinderatswahl in Krems: SPÖ und ÖVP verlieren, KLS gewinnt deutlich

Die Bevölkerung in Krems an der Donau hat gewählt. Bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung haben die SPÖ und die ÖVP sowie die FPÖ verloren. Gewinner der Wahl sind die KLS – Kremser Linke Stadtbewegung  sowie die NIK – Neos in Krems. Die Grünen sowie die MFG schaffen mit je einem Mandat den Einzug in den Gemeinderat. Die Liste Green Future Krems darf als einzige Partei künftig die Politik in der Stadt nicht mehr mitbestimmen.

Bewahrheitet hat sich die Befürchtung einiger Oppositionsparteien im Vorfeld. Nämlich die geringe Wahlbeteiligung, die mit 57,35 Prozent noch geringer ist als vor fünf Jahren (65 Prozent). Mitgrund dürfte der besonders frühe Wahltermin sein.

Keine Stimme für Nebenwohnsitzer

Außerdem speziell war heuer, dass aufgrund der Wahlrechtsreform die 4.000 Nebenwohnsitzer nicht mehr zur Urne schreiten durften. SPÖ-Bürgermeister Reinhard Resch glaubt außerdem, dass sich  viele den Weg zur Wahl erspart haben, weil sie an eine "g‘mahte Wies‘n" für den Stadtchef glaubten.

Die SPÖ kommt beim vorläufigen Ergebnis auf 40,9 Prozent und 17 Mandate (2017: 46,07 Prozent), die ÖVP  auf 23,3 Prozent und zehn Mandate (2017: 26,67 Prozent) und die FPÖ kam auf 14,7 Prozent (2017: 15,04 Prozent) und hält bei sechs Mandaten. Damit verlieren die drei größten Parteien der Stadt an Zustimmung.

Deutlich dazugewinnen konnte die KLS (Kremser Linke Stadtbewegung) mit 7,1 Prozent und drei Mandaten (2017: 5,28 Prozent).  Die NIK - Neos in Krems – früher Liste ProKrems – traten erstmals in der Stadt an und erreichten auf Anhieb  6,7 Prozent und zwei Mandate.

Knapp werden auch die MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) mit drei Prozent sowie die Grünen mit 3,7 Prozent (2017: 3,6) mit je einem Mandat in den Gemeinderat einziehen. Anders als der Listenname Green Future Krems ausdrückt, gibt es für die Umweltliste mit 0,7 Prozent der Stimmen keine Zukunft im Gemeinderat.

Wie die Politiker reagieren

SPÖ-Bürgermeister Reinhard Resch will so schnell wie möglich mit Gesprächen mit allen Fraktionen beginnen, "damit wir rasch einen funktionierenden Stadtgemeinderat haben". Ob des Verlusts zeigt sich der Stadtchef am Wahlabend eher geknickt, "aber diese fast 41 Prozent sind dennoch unser zweitbestes Ergebnis". Der Zuspruch sei im Wahlkampf enorm gewesen, deshalb war er zu Beginn wegen des Ergebnisses "überrascht".

Florian Kamleitner von der ÖVP gibt zu, dass das Wahlergebnis ein besseres sein könnte. "Was ich aber auch dazu sagen muss, die ÖVP ist nach wie vor zweitstärkste Fraktion geblieben und wir haben einen Teilerfolg errungen, denn wir haben gemeinsam mit den anderen Fraktionen die Absolute Mehrheit der Resch-SPÖ verhindert.2

Susanne Rosenkranz (FPÖ) ist mit dem Ergebnis zufrieden, will weiterhin eine starke Opposition sein und dem Bürgermeister "weiter auf die Finger klopfen. Mit der Wahlbeteiligung und acht Parteien, die angetreten sind, ist das heute auch ein sensationelles Ergebnis".

Sehr glücklich zeigt sich Wolfgang Mahrer, Spitzenkandidat der KLS: 2Wir sind von den ersten vier die einzige Partei, die dazugewonnen hat." Das Ergebnis erklärt sich Mahrer mit der "Kompetenz und Ehrlichkeit" seiner Partei. Er will in den kommenden Jahren mögliche Nachfolger aufbauen, weil es für ihn die letzte Amtszeit sein wird. Als einer der großen Gewinner geht Dominic Heinz von NIK, Neos in Krems,  aus der Wahl hervor: "Wir sind vor drei Monaten als Newcomer gestartet und ich bin absolut zufrieden. Jetzt werden wir einfach einmal feiern", will Heinz über die weiteren Schritte noch nichts verraten.

Markus Schwarz, Grüne, war  erleichtert: "Unter den gegebenen Umständen (der Grüne Gemeinderat Matthias Unolt hat sich mit eigener Liste abgespalten, Anm.) sind wir froh, dass wir das Mandat halten konnten. Es wird ein sehr lautes Mandat werden."