Neos auf der Suche: Landesgeschäftsführerin Kristina Janjic und Landessprecherin Indra Collini

© Atzenhofer Wolfgang

Chronik Niederösterreich
09/01/2020

Gemeinderatswahl: Neos suchen Themen und Kandidaten

Der Einzug ins Stadtparlament ist das Ziel der Neos für die Gemeinderatswahlen 2021. Kurioses, wie ein begrünter Domplatz, sollen diskutiert werden.

von Wolfgang Atzenhofer

„Da geht noch mehr, da geht noch was!“ Mit diesen Slogans starten die Neos frühzeitig in den St. Pöltener Gemeinderatswahlen. Die Spatzen würden es bereits von den Dächern pfeifen, dass ein früher Wahltermin im Jänner 2021 anstehe, begründet die Landessprecherin Indra Collini den Frühstart der Neos.

Dieser hat allerdings auch noch den Hintergrund, dass die Pinken in der Landeshauptstadt auch erst über eine Kampagne nach geeigneten Kandidaten und Themen für die Wahl finden müssen. "Mutige Bürger, die in den Gemeinderat gehen wollen, Menschen die bereit sind anzupacken“, wolle man ansprechen sagt Landesgeschäftsführerin Kristina Janjic. Über Internetforen und im direkten Kontakt will man potenzielle Kandidaten suchen.

Bei der letzten GR-Wahl im April 2016 verpassten die Neos mit 1,56 Prozent den Einzug ins Gemeindeparlament. Dieser sei jetzt das klare Ziel, sagt Collini.

Klar sei auch, wer der nächste Bürgermeister sein werde, spielt Collini auf die klare absolute Mehrheit von SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler mit 59 Prozent und 26 von 42 GR-Sitzen an. Die Pinken wollen aber mehr Transparenz und der Mehrheit „auf die Finger schauen“.

Erste Themen

Unter dem Motto „Dein St. Pölten kann mehr“, haben die Neos durch Kontakte mit Bürgern und Unternehmen in der Landeshauptstadt auch schon einige Grundthemen ihres Wahlprogrammes erarbeitet.

In St. Pölten werde viel gebaut, „das passiert aber planlos und unkoordiniert“, so Collini. Aus diesem Grund fordere man einen echten Baubeirat, in dem Bürger Mitspracherecht haben.

Weiters verlangen die Neos mehr Kleinkinderbetreuung in St. Pölten, mehr als einen Kinderkassenarzt und ein ärztliches Kinderzentrum. Außerdem müssten mehr junge innovative Jobs in St. Pölten über ein vernüftiges Betriebsansiedlungskonzept gegründet werden. Außerdem müsse St. Pöltens Innenstadt lebendiger und die Stadt insgesamt grüner werden. 

Domplatz als grüner Park

Es müsse  auch erlaubt darüber zu diskutieren ob nicht der St. Pöltener Domplatz in einen grünen Park verwandelt, sagt Collini. Bei den niederösterreichweiten Gemeinderatswahlen im vergangenen Jänner schafften die Neos in 33 von 567 Kommunen den Einzug in den Gemeinderat. Sie stellen insgesamt 58 Mandatare.

Der von den Neos vermutete Wahltermin im Jänner wird im Rathaus St. Pölten jedenfalls nicht bestätigt. Der Gemeinderat werde darüber fristgerecht entscheiden, hieß es.

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