© Kurier/Franz Gruber

Chronik Niederösterreich
10/27/2020

Franz Schnabl über Rendi-Wagner: „Sie wird das Vertrauen erhalten“

Franz Schnabl (SPÖ) über Rendi-Wagner und den Wiener SPÖ-Kurs

von Martin Gebhart

Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig hatte gerade verkündet, dass er mit den Neos Koalitionsverhandlungen aufnimmt, als Niederösterreichs SPÖ-Landeschef Franz Schnabl im Pods & Bowls zum KURIER-Talk Platz nahm.

Und er begrüßte auch sofort diesen Vorstoß seines Parteikollegen: „Es ist eine mutige, aber eine richtige Entscheidung.“ Dass die Neos im Wirtschaftsbereich einen liberalen Kurs verfolgen, stört Schnabl nicht. Man müsse bei Koalitionsverhandlungen auf die Schnittmenge schauen. Und die sei in Wien zwischen der SPÖ und den Neos gegeben. Schnabl: „Da teile ich den Weg von Ludwig zur Gänze.“

Überhaupt habe Michael Ludwig mit seinem Wahlsieg der SPÖ einen guten Dienst erwiesen. Schnabl: „Natürlich hat das Ergebnis nicht nur der Wiener SPÖ gutgetan, sondern auch allen Organisationsteilen der Bundes-SPÖ.“

Die Zukunft der Bundes-SPÖ

Die Frage nach der Zukunft der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner wehrt Schnabl auch gleich ab: „Eine Personaldebatte gab es so nicht, es gab inhaltliche Kritikpunkte.“ Beispiele sind für ihn die Themen Arbeitszeitverkürzung oder die Organisation der SPÖ.

Und wie wird es mit Pamela Rendi-Wagner weitergehen? Franz Schnabl: „Pamela Rendi-Wagner ist gewählt als Bundesparteivorsitzende und da wird sich bis zum nächsten Bundesparteitag nichts ändern.“ Und: „Wenn sie dort antritt, wird sie mit Sicherheit am nächsten Bundesparteitag wieder das Vertrauen erhalten.“

Rot-pinke Ambitionen sieht Schnabl auf Bundesebene aber nicht: „Diese Frage stellt sich im Bund nicht.“ Rein spekulativ kämen eigentlich alle Parteien als Koalitionspartner in Frage. Die Freiheitlichen allerdings nur, wenn sie ihren „rechtsnationalen Kurs“ ablegen würden.

Corona-Maßnahmen

Auf die Corona-Krise angesprochen, findet der Landeshauptfrau-Stellvertreter die Infiziertenzahlen in Österreich „besorgniserregend“. Dass deswegen in einigen Bezirken in Niederösterreich, darunter auch die Landeshauptstadt St. Pölten, die Corona-Ampel auf rot geschaltet worden sind, sei dort wegen der hohen Zahl von Infizierten pro 100.000 Einwohnern.

Eine politische Aktion, wie das von manchen SPÖ-Funktionären in St. Pölten wegen der bevorstehenden Gemeinderatswahl vermutet worden ist, sieht er nicht.

Dass seine Partei beim Konjunkturprogramm der ÖVP nicht mitgestimmt hat, begründet er damit, dass dabei die Schwerpunktsetzung nicht passe. Etwa bei den Themen Gemeindefinanzen, Beteiligung des Landes an Unternehmen und dem Fehlen eines Handwerkerbonus.

KURIER Talk
Franz Schnabl, Landeshauptfrau Stv. und Chef der SP-NÖ über  die rote Corona-Ampel  und Kritik am Konjunkturprogramm
28.10. um 21.30 Uhr (WH alle 4 Std.) auf schauTV, KURIER.at 

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