Klubobmann der NÖVP, Klaus Schneeberger

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Klubklausur
09/30/2020

Corona-Krise trübt die Halbzeitbilanz der ÖVP

Gesundheits- und Wirtschaftsthemen bestimmten die Herbsttagung, große Hoffnung in NÖ-Konjunkturpaket

von Wolfgang Atzenhofer

Anders als geplant drückte nicht die Bilanz der ersten Hälfte der Legislaturperiode im Land der zweitägigen Klausur der ÖVP Niederösterreich ihren Stempel auf, sondern die dramatischen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die zurückliegende Landtagsarbeit sei aber vom politischen Miteinander getragen, zog ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger dennoch ein kurzes positives Resümee.

Sogar in der zuletzt von der SPÖ skizzierten Halbzeitbilanz sei von einem Arbeiten auf Augenhöhe gesprochen worden, freute sich Schneeberger über Lob vom politischen Mitbewerber. 201 von 418 Landtagsbeschlüssen wurden einstimmig gefasst, kein einziges der 123 Gesetzesbeschlüsse wurde nur allein von der ÖVP-Mehrheit im Landesparlament gefasst, schlüsselte der Klubchef zudem auf.

Als wichtigsten Beschluss der vergangenen zweieinhalb Jahre bezeichnete Schneeberger die Gründung der NÖ Landesgesundheitsagentur, die 27 Spitäler und 48 Pflegezentren vereinte. „Gerade die Corona-Situation hat gezeigt, wie wichtig das gemeinsame Dach und die Verzahnung von Gesundheit und Pflege sind“, bestärkte er. Ohne aber darauf einzugehen, dass die Opposition zuletzt die Gründung heftig kritisierte.

Herausforderung

Die Auswirkungen der Corona-Krise, die die größten Herausforderungen an das Gesundheitssystem und die Wirtschaft seit dem Zweiten Weltkrieg bescherten, waren zentrales Thema der ÖVP-Tagung. Die Wirtschaftsleistung in NÖ werde heuer um 6,6 Prozent schrumpfen, jene des Bundes um 7,3 Prozent. „Nach der ersten Phase der Akuthilfe geht es jetzt darum, mit einem langfristigen Konjunkturprogramm den Wirtschaftsstandort zu stärken“, verwies Schneeberger auf das 229 Millionen Euro starke Konjunkturpaket, das im Oktober in Landesregierung und Landtag beschlossen wird. Unter den Leitlinien „Regionalität stärken, Innovationen fördern und Liquidität sichern“ sollen in den nächsten zwei Jahren Investitionen von 450 Millionen Euro ausgelöst werden. Klausurstoff waren auch die Einbrüche bei den Gemeindefinanzen. Laut Schneeberger gebe es auch Überlegungen für die Kommunen rechtliche Voraussetzungen zu schaffen, um langfristige Darlehen aufnehmen zu dürfen.

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