© Foschum Markus

Chronik Niederösterreich
07/29/2020

Auch Kottingbrunn wählt Ende September neu

Am 27. September ist der Neuwahltermin für die Gemeinderatswahlen in der Badener Gemeinde.

Ihren Ausgang hatte die Neuwahl am 19. Dezember 2019. Damals prüfte die Gemeindewahlbehörde die eingelangten Wahlvorschläge. Bei jenem der Liste „Neues Kottingbrunn“ wurde ein Fehler festgestellt – es war ein altes Formular verwendet worden, die notwendigen Angaben zu den Geburtsdaten der Kandidaten fehlten. Bei der postalischen Information des Listenführers Wolfgang Muhsger scheiterte es dann, wie der KURIER berichtete. 

Dass die Wahl wiederholt werden muss, entschied der Verfassungsgerichtshof (VfGH). Der VfGH widersprach damit der erstinstanzlichen Entscheidung der Landeshauptwahlbehörde, die keine Neuwahl beschlossen hatte. 

Die Wahlwiederholung in Kottingbrunn findet damit am gleichen Tag wie die Neuwahlen in Schwarzau am Steinfeld (Bezirk Neunkirchen) und Hochwolkersdorf (Bezirk Wiener Neustadt Land) statt. Diese Neuwahlen wurden notwendig, da durch Rücktritte weniger als zwei Drittel der Gemeinderatsmandate besetzt sind.

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