Sagartz: Straßburg-Resümee „ernüchternd“

Von Montag bis Donnerstag trafen sich die europäischen Abgeordneten des EU-Parlaments im französischen Straßburg. Mit dabei war auch Christian Sagartz (ÖVP), der einzige Burgenländer unter den 705 Abgeordneten.

Den wieder in Präsenz aufgenommenen Betrieb merke Sagartz vor allem zwischen den offiziellen Terminen im Parlament. Auf den Gängen, bei einem Kaffee oder einem Abendessen trifft man wieder auf Kolleginnen und Kollegen und kommt so in den politischen Dialog: „Politik lebt vom direkten Austausch der Meinungen. Es gibt nichts Wichtigeres als das persönliche Gespräch. Da haben einige diplomatische Beziehungen in Zwischenzeit gelitten.“

Für Sagartz und sein Team sei die Umstellung im täglichen Bürogeschäft jedoch nicht allzu dramatisch ausgefallen: „Mein Büro hat sich immer schon online mit Oberwart und Eisenstadt ausgetauscht. Für uns waren die Online-Meetings nichts Neues.“

In Brüssel und Straßburg wird der gebürtige Pöttschinger von Büroleiter Thomas Friedrichkeit und den parlamentarischen Assistenten Martin Moritz und Anna Dorner unterstützt. In der kommenden Woche geht es für eineinhalb Tage wieder nach Brüssel.

Aus für Verbrenner

Von den Abstimmungsergebnissen in dieser Woche zeigte sich der ÖVP-Landesparteiobmann enttäuscht: „Es ist ernüchternd.“

Gemeint sind dabei die abgelehnten Abänderungsanträge der EVP, zu der Sagartz im EU-Parlament gehört. Unter anderem wurde das Aus der Zulassung von neuen Verbrennermotoren ab 2030 beschlossen. Für Sagartz ist das der falsche Schritt: „Ich bin der felsenfesten Überzeugung, dass radikale Schritte nichts bringen. Mit Angst und Zwang bewegt man in der Politik nichts, es benötigt Anreize umzusteigen. Wir müssen hier positiv motivieren.“ Dabei sieht Sagartz vor allem für den ländlichen Raum eine Benachteiligung.

Illegale Migration

Den Schutz der Menschenrechte hat sich Sagartz ebenfalls auf die Fahne geschrieben. In den letzten Monaten besuchte er die an den EU-Außengrenzen stationierten Polizisten aus Österreich. Von den dort stationierten Einsatzkräften erhofft sich der Abgeordnete eine Motivation der einheimischen Polizeikräfte: „Ich war bei unseren Polizisten in Nordmazedonien. Die motivieren dort die Nordmazedonier, sich im Kampf gegen die illegale Migration einzusetzen.“

Jeder an der EU–Außengrenze aufgefasste Schlepper, ist laut Sagartz einer weniger, der an den österreichischen Grenzen wie Nickelsdorf und Heiligenkreuz im Lafnitztal aufgegriffen wird. Rund 30 Polizistinnen und Polizisten verrichten aktuell ihren Dienst in Nordmazedonien, weitere in Ungarn an der Grenze zu Serbien. Um den Westbalkan, für den Sagartz zuständig ist, näher an die Europäische Union zu bringen, seien deshalb auch „Benefits“ notwendig: „Wenn die Leute spüren, dass die Europäische Union die Bewohner entlastet, dann ist das umso besser.“

Roaming soll fallen

Unter anderem könnte sich der Pöttschinger ein „Free-Roaming-Gebiet“ für Nordmazedonien und Albanien vorstellen. Durch die wegfallenden Zusatzkosten sollen der wirtschaftliche Austausch und die soziale Zusammenarbeit gefördert werden.