Macht und Ohnmacht des freien Mandatars

Vom freien Mandatar Géza Molnár wird man im Landtag viel mehr hören als zuletzt vom FPÖ-Abgeordneten Molnár. Denn auch ein einzelner Mandatar ohne Klubzugehörigkeit hat das Rederecht und kann mündliche und schriftliche Anfragen stellen. Und als „kleinste Fraktion“ wird der aus der Partei und dem freiheitlichen Klub ausgeschlossene Molnár vom Landtagspräsidium immer als erster ans Rednerpult gebeten.

Seit der Landtagswahl hatte der frühere Klubchef der Blauen im Landtag höchst selten die Stimme erhoben. Weil er von der Parteispitze geschnitten worden sei, lautet Molnárs Erklärung, weil er die Arbeit verweigert habe, hieß es sinngemäß von Parteichef Alexander Petschnig.

Die Kraft des Wortes

Am Rednerpult herrscht also Waffengleichheit, ansonsten sind die Möglichkeiten eines freien Mandatars aber begrenzt. Diese Erfahrung haben auch Molnárs Vorgänger als Solisten gemacht. Während der rot-blauen Landesregierung 2015 bis 2020 waren Ex-SPÖ-Landtagspräsident Gerhard Steier und – nur für ein Jahr – auch LBL-Mandatar Gerhard Hutter freie Mandatare. Beide haben von sich aus ihre Partei verlassen, Hutter ist jetzt Teil des SPÖ-Klubs, Steier in Polit-Pension.

Während dank einer Gesetzesänderung nach der jüngsten Landtagswahl zwei (früher drei) Mandatare genügen, um einen Klub zu bilden, was den Grünen Klubräume im Landhaus und Mitarbeiter beschert hat, hat ein freier Mandatar auf nichts davon Anspruch.

Molnár bekommt einen Laptop und ein Postfach im Landhaus, kein Zimmer, keinen Mitarbeiter. Und er ist auch nicht in der Präsidiale vertreten, in der Präsidenten und Klubobleute etwa die Tagesordnungen der Landtagssitzungen festlegen. Für selbstständige Anträge braucht es zumindest zwei Unterschriften. Ein Einzelkämpfer „muss sich halt Allianzen suchen“, hatte Steier dazu gemeint.

Wie er seine Arbeit anlegen will, möchte Molnár in den nächsten Wochen im Detail darlegen.