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Chronik Burgenland
11/03/2021

FPÖ-Bundesparteigericht bestätigt Ausschluss von Géza Molnár

Der 37-jährige frühere Klubchef Molnár galt als die Zukunftshoffnung der Blauen; über seine politische Zukunft schweigt der freie Mandatar noch

von Thomas Orovits

Eine freiheitliche Karriere ist zu Ende: Das FPÖ-Bundesparteigericht hat den Ausschluss von Géza Molnár bestätigt. Laut KURIER-Informationen wurde der frühere Landesparteisekretär und Klubobmann in dieser Woche davon in Kenntnis gesetzt. Die Selbstverstümmelung der Blauen erreicht damit das Hirn der Partei.

Im März hatte der damalige FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer den Landtagsabgeordneten Molnár „aufgrund parteischädigenden Verhaltens“ aus der Partei geworfen – unmittelbarer Anlass war ein KURIER-Interview, in dem Molnár seiner Partei den Spiegel vorgehalten hatte. Der Bundesparteivorstand bestätigte den Ausschluss im Mai mit zwei Gegenstimmen, daraufhin wandte sich der Eisenstädter ans Bundesparteigericht, das jetzt entschieden hat. "Dass mich die FPÖ als ihren Fürsprecher um jeden Preis loshaben will, steht spätestens jetzt fest", zieht Molnár ein bitteres Fazit.

Zivilrechtliche Schritte möglich

Inhaltlich wollte sich der 37-jährige freie Mandatar am Mittwoch nicht äußern, da er die Entscheidung noch nicht in schriftlicher Form in Händen halte. Die Entscheidung werde er jedenfalls anwaltlich prüfen lassen und danach "gegebenenfalls ausführlich öffentlich Stellung nehmen". Auch zvilrechtliche Schritte möchte er zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausschließen: "Es ist durchaus möglich, dass es vor Gericht geht, mitunter nicht nur in Bezug auf den Ausschluss selbst."

Der Ablauf des Verfahrens gegen ihn, wundert 
Molnár - gelinde gesagt. "Nach meiner Berufung wurde ich noch einmal zu einer schriftlichen Stellungnahme aufgefordert - und zwar bereits zum Entwurf der Entscheidung. Kein einziger meiner Dutzenden Beweisanträge wurde behandelt, kein einziger Zeuge in Anspruch genommen, keine Unterlagen angefordert oder geprüft, es gab keine mündliche Verhandlung, nicht einmal ich selbst durfte dem Gericht meinen Standpunkt persönlich darlegen. Es soll jeder für sich entscheiden, ob man das ein ordentlichen Verfahren nennen kann."

Wie sieht die politische Zukunft
Molnárs aus, der vor rund einem Jahr beim Landesparteitag in Güssing Alexander Petschnig im Kampf um den Parteivorsitz mit 48 zu 52 Prozent unterlegen ist?
Er habe in den letzten Monaten zahlreiche Anfragen zu seiner politischen Zukunft unter Hinweis auf das laufende Verfahren allesamt unbeantwortet gelassen: "Ich wollte dem Parteigericht keinen Vorwand für eine Entscheidung gegen mich liefern."

Molnár sagt nun aber: Meine Liste "unbeantworteter Anrufe" werde ich in nächster Zeit abarbeiten. Nach Klärung offener rechtlicher Fragen werde er dann auch über seine persönliche politische Zukunft entscheiden. 

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