© Claudia Koglbauer

Deutschkreutz
09/14/2019

Deutschkreutz: Krematorium sorgt für Widerstand

Eine geplante Einäscherungshalle sorgt für Diskussion: Nun prüft die Aufsichtsbehörde den Beschluss für eine Volksbefragung.

VonClaudia KoglbauerWegen des geplanten Baus eines Krematoriums in Deutschkreutz (Bezirk Oberpullendorf) ist seit längerem Feuer am Dach. Nachdem es im Juli eine Bauverhandlung gegeben hatte, bei der ein positiver Bescheid von der Gemeinde erlassen wurde, regt sich Widerstand.

Die Bürgerinitiative Blaufränkischland wurde ins Leben gerufen, Hunderte Unterschriften gegen das Projekt wurden gesammelt – der KURIER hat berichtet.

Auf der Facebook-Seite der Bürgerinitiative werden u. a. Bedenken geäußert, dass die vorgeschriebene Schornsteinhöhe von zwölf Metern... einen Schornstein bedeute, der zumindest 20 Meter in die Höhe ragt und mit Sicherheit ein „Blickfang“ wäre, insbesondere mit Rauch bei Verbrennungen“.

Ähnlich tönt es vonseiten der ÖVP und SPÖ: „Eine Weinbaugemeinde braucht kein Krematorium“, sagt ÖVP-Vizebürgermeister Andreas Kacsits. SPÖ-Gemeinderat Andreas Wiedeschitz sagt, dass „ein Krematorium in eine Region, die sich dem sanften Tourismus verschrieben hat, nicht hingehört“.

Von der Bauverhandlung zum Projekt habe man lediglich über die Amtstafel erfahren, ist von ÖVP und SPÖ zu hören. Gerade bei einem „so polarisierenden Thema“ hätte man sich im Vorfeld eine Diskussion im Gemeinderat gewünscht, sagt Wiedeschitz. "Wir sind der Meinung, dass auf allen Ebenen, vor allem aber auf Gemeindepolitischer Ebene, gemeinsam mit den Bürgern und allen Gemeindevertretern zusammengearbeitet werden muss. Eine One-Man-Show a lá Kölly wird Deutschkreutz langfristig nicht helfen", sagt der SP-Gemeinderat.

Mit den Stimmen der Roten und Türkisen wurde nun ein Antrag auf Anordnung einer Volksbefragung mehrheitlich beschlossen.

Für Bürgermeister Manfred Kölly (LBL) ist der Aufruhr „politisch motiviert“. Die Bauverhandlung sei wie vorgeschrieben kundgemacht, die Anrainer informiert worden, sagt Kölly. „Es wurden alle gesetzlichen Auflagen erfüllt.“

Die Abhaltung der Volksbefragung „bringe gar nichts“, der Wortlaut sei seiner Ansicht nach nicht gesetzeskonform. „Wollen Sie, dass die Gemeinde den Bau des Krematoriums unterstützt“ – mit dieser Frage sollen die Bürger befragt werden. Die Fragestellung sei suggestiv. „Diese Frage würde ich so auch mit Nein beantworten,“ sagt Kölly und meint: "Da könnte ich auch eine Volksbefragung machen, ob morgen die Sonne scheinen soll."

Der Bürgermeister beruft sich dabei auf §56 der Burgenländischen Gemeindeordnung: Da heißt es u. a., dass ... Angelegenheiten, die Bescheide erfordern, nicht Gegenstand einer Volksbefragung... sein können.

Laut Gemeindeabteilung des Landes beabsichtige der Bürgermeister aufgrund rechtlicher Bedenken „die Innehaltung im Vollzug des Beschlusses und eine Einberufung des Gemeinderates zur neuerlichen Beschlussfassung“. Die Aufsichtsbehörde erhebe nun den Sachverhalt und prüft die Rechtslage.

In der ORF-Sendung „Bürgeranwalt“ steht das Krematorium heute, Samstag (18 Uhr), auch zur Diskussion. Vertreter der Bürgerinitiative werden mit dem Bürgermeister im Studio diskutieren.

Wie am Freitag zu hören war, sollen zwischen den Gegnern und dem Betreiber des Krematoriums aus Bayern, Gespräche laufen. Hinter vorgehaltener Hand war auch zu hören, dass das Projekt auf Eis gelegt werden könnte, wenn dem Betreiber bisher entstandene Kosten erstattet werden. Bestätigen wollte das am Freitag aber niemand.