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Chronik Burgenland
12/05/2019

Burgenlands Neos wollen in den Landtag und einen U-Ausschuss

Neos-Sprecher Eduard Posch im schauTV-Interview über die Chancen bei der Landtagswahl - und warum er einen U-Ausschuss möchte.

von Michael Pekovics

Pink ist Trumpf – wenn es nach Neos-Landessprecher Eduard Posch aus Pinkafeld geht. Lange war unklar, ob die Partei bei der Landtagswahl am 26. Jänner antritt. Das gute pinke Abschneiden beim Urnengang in der Steiermark habe dann aber den Ausschlag gegeben, wie Posch im schauTV-Interview erzählt: „Wir wollen frischen Wind in den burgenländischen Landtag bringen. Es braucht mehr Transparenz, mehr Kontrolle und mehr Bildung.“

Das Ziel heißt Landtag

Bei der Landtagswahl 2015 erreichten die Neos 2,3, bei der Nationalratswahl 2017 bereits 2,9 Prozent. Angesichts der Ergebnisse bei der EU-Wahl (5,2 Prozent) und der jüngsten Nationalratswahl (4,9 Prozent) scheinen die Chancen auf den Einzug in den Landtag intakt. Die Hürde dafür liegt bei 4 Prozent.

Spitzenkandidat wird am 14. Dezember gewählt

Wer als Spitzenkandidat ins Rennen geht, wird erst am 14. Dezember bei einer Mitgliederversammlung fixiert. Posch selbst hat sich beworben, rechnet aber mit weiteren Kandidaten. „Ganz normal, bei einer offenen Bürgerbewegung, wie wir es sind“, findet Posch. Pinkes Stimmenpotenzial sieht er bei allen Parteien, weil „viele Menschen sagen, ich habe die Schnauze voll von Korruption und undurchsichtiger Parteifinanzierung“.

Konkret auf das Burgenland bezogen meint Posch damit die Vorgänge rund um die Bestellung des neuen Präsidenten des Landesverwaltungsgerichts, für den ursprünglich die ehemalige Büroleiterin von Landeshauptmann a.D. Hans Niessl, Christina Krumböck, vorgesehen gewesen war.

Unter den neuen Bewerbern befindet sich laut Posch jetzt „die frühere Kabinettschefin des ehemaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil – das schaut schon wieder verdächtig aus“, warnt Posch davor, dass „die Justiz auch nur in die Nähe von parteipolitischer Vereinnahmung kommt“.

Ein Auge hat der Neos-Landessprecher auch auf den seit 20 Jahren geplanten Neubau des Krankenhauses Oberwart: „Wir fordern einen Untersuchungsausschuss, der klären soll, wie es zur Verzögerung kommen konnte.“

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