Herbert Schütz (re., mit Kölly) trifft wieder vor Gericht auf FPÖ

© Orovits Thomas

Chronik Burgenland
11/07/2019

Blauer Familienzwist: FPÖ-Klubchef klagt ehemalige Parteikollegen

FPÖ Klubchef Geza Molnár klagt die früheren Freiheitlichen Herbert Schütz und Andreas Kuchelbacher, Prozess am Montag.

von Thomas Orovits

Am 11.11. um 11.11 Uhr beginnt der Fasching. Dass just zum Start des närrischen Treibens Blaue und Ex-Blaue am Bezirksgericht Eisenstadt aufeinandertreffen, ist reiner Zufall.

FPÖ-Klubobmann Géza Molnár hat die früheren Freiheitlichen Herbert Schütz und Andreas Kuchelbacher, die mittlerweile beim Bündnis Liste Burgenland (LBL) von Manfred Kölly angedockt haben, geklagt. Die Ex-Blauen hatten Molnár als „Drehscheibe der Korruption der FPÖ Burgenland“ bezeichnet und ihn für den „Diebstahl von Wahlplakaten“ verantwortlich gemacht.

Der verbal auch nicht immer zimperliche Molnár hält „eigentlich nichts davon“, politische Fehden vor Gericht auszutragen, aber: Solche Vorwürfe könne er nicht auf sich sitzen lassen, zumal sein Angebot, den Streit außergerichtlich beizulegen, von LBL-Seite unbeantwortet geblieben sei.

Also findet am kommenden Montag der erste Akt im Zivilprozess mit Kuchelbacher statt, am 27. November muss sich dann Schütz verantworten. Der Dreifach-Akademiker trifft sich schon wieder mit der FPÖ vor Gericht. Er war nach der Landtagswahl 2015 aus der Partei geworfen worden und klagte dagegen. Am Ende stand ein Vergleich, der Parteiausschluss wurde aufgehoben, zugleich erklärte Schütz „mit sofortiger Wirkung seinen freiwilligen Austritt“.

Einstweilige Verfügung gegen die LBL

Im aktuellen Verfahren hat Molnár schon einen ersten Sieg errungen. Gegen LBL als Medieninhaber der seinerzeitigen Aussendung von Kuchelbacher und Schütz gibt es eine – noch nicht zugestellte – einstweilige Verfügung, derlei Behauptungen künftig zu unterlassen, bestätigt das Gericht.

Die Vorwürfe gegen Molnár waren eine Reaktion auf dessen Sager, Kölly sei „der korrupteste FPÖ-Politiker in der Geschichte des Burgenlandes“ gewesen. Die daraufhin avisierte Klage gegen Molnár ist aber bis heute ausgeblieben. „Wir begeben uns nicht auf dieses Niveau“, lautet die Begründung von Kölly – ebenfalls ein aus der FPÖ ausgeschlossener Ex-Kollege Molnárs.

Sollten Kuchelbacher und Schütz vor Gericht unterliegen, müssten sie selbst die Kosten tragen, stellt LBL-Gründer und -Obmann Kölly klar. „Beide sind ja nicht einmal Mitglieder des Bündnis Liste Burgenland“, so Kölly. Er setzt für die kommende Landtagswahl wohl eher auf Peter Pregl – auch ein Ex-Blauer.