"Hygieneprodukte sind kein Luxus": Heinisch-Hosek für Senkung der Tamponsteuer

Die Besteuerung von Tampons und Binden steht seit geraumer Zeit in der Kritik. Deutschland senkt ab 2020 die Mehrwertsteuer auf Menstruationsprodukte von 19 auf sieben Prozent.

Zwischen 2.500 und 4.500 Euro gibt jede Frau im Laufe ihres Lebens für Binden und Tampons aus. Die Tatsache, dass diese Hygieneartikel in vielen Ländern mit keinem ermäßigten Steuersatz belegt sind, sorgt seit Jahren international für Diskussionen.

Auch in Österreich werden Tampons und Binden mit 20 Prozent besteuert, im Gegensatz zu anderen notwendigen Dingen des täglichen Bedarfs wie etwa Lebensmitteln oder Arzneimitteln. Auch Hotelübernachtungen und Antiquitäten sind niedriger besteuert.

SPÖ fordert Senkung der "Tamponsteuer"

Nachdem der Deutsche Bundestag nun nach monatelanger Debatte dafür gestimmt hat, dass Hygieneprodukte nur noch mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz versehen sein sollen, fordert nun auch die SPÖ eine Senkung der "Tamponsteuer" auf zehn Prozent. Zehntausende Unterstützer hatten sich in Deutschland in einer Petition dafür stark gemacht. "Machen wir es Deutschland nach: Senken wir die Steuer auf Hygieneprodukte", wird SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek in einer Aussendung zitiert.

"Hygieneprodukte sind kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Die Preise für diese Produkte sind hoch und vor allem für junge Mädchen oder Frauen, die finanziell schlecht gestellt sind, ein Problem. Sie sollten daher so besteuert werden wie andere Produkte des täglichen Bedarfs", betont Heinisch-Hosek. "Schließen wir uns dem internationalen Trend an, und senken die 'Tamponsteuer' auf zehn Prozent."

Vorreiter Australien und USA

Tatsächlich hat sich in den vergangenen Jahren in der Frage der "Tamponsteuer" in vielen Ländern etwas bewegt: In Australien wurde die Zusatzsteuer auf Hygieneprodukte in Höhe von zehn Prozent zum Jahreswechsel 2018/19 gekippt. Der Bundesstaat New York schloss sich vor zwei Jahren der weltweiten Bewegung gegen die "Tamponsteuer" an. Die Abgeordneten des Senats billigten ein entsprechendes Gesetz. Damit fielen vier Prozent Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte wie Tampons und Binden weg. New York folgte den Bundesstaaten Massachusetts, New Jersey und Pennsylvania. Auch in Kanada, Kolumbien, Kenia und Indien wurde die Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte für Frauen unter anderem schon abgeschafft.

In Österreich formte sich diesbezüglich bereits vor drei Jahren Protest: Die Gründerinnen von der Plattform Erdbeerwoche für nachhaltige Monatshygiene schrieben Anfang 2016 einen offenen Brief an den damaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und forderten, die hohe Besteuerung der Periode abzuschaffen.