Schlacht um die Wehrpflicht

JÄNNER: Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht • Urteil im Fall Strasser • Rosenkrieg bei den Van der Vaarts

Am 9. November 2012 bestätigt Bundespräsident Heinz Fischer den Vorschlag der Bundesregierung, am 20. Jänner 2013 eine Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht durchzuführen. Der Weg dorthin ist lang und geprägt von endlosen Debatten über Sinnhaftigkeit und Durchführbarkeit eines Berufsheeres. Seit Wochen setzen sich Politiker, Experten, Generäle und überhaupt alle Österreicher intensiv mit dem Thema auseinander. Das Pilotprojekt von Verteidigungsminister Norbert Darabos zur Erprobung eines Berufsheers löst heftige Debatten aus. Im Fokus der Öffentlichkeit steht auch der Wandel des Ministers vom glühenden Verfechter der Wehrpflicht zum Mann des Berufsheeres.

Der Schlagabtausch zwischen ihm und Generalstabschef Edmund Entacher nimmt teils heftige Ausmaße an. So beschwert sich Darabos, der von ihm des Amtes enthobene General würde zu sehr politisch agieren und "öffentlich" für die Beibehaltung der Wehrpflicht eintreten. Darabos bezeichnet den Wehrdienst nicht nur als "Zwangsdienst", er sieht darin sogar eine "Gefahr" für die Landesverteidigung. ÖVP und FPÖ sprechen sich für eine Beibehaltung der Wehrpflicht aus, SPÖ und Grüne für ein Berufsheer.

Die Österreicher sind vom Vorhaben des Verteidigungsministers wenig überzeugt und stimmen mit 59,7 Prozent klar für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Die Wahlbeteiligung fällt mit 52,4 Prozent relativ hoch aus. Darabos bleibt vorerst im Amt, er soll die angekündigte Reform des Wehrdienstes umsetzen. Am 5. März schließlich werden die Agenden der Landesverteidigung an Gerald Klug übergeben. Darabos' Niederlage bei der Volksabstimmung ist kein Thema mehr - der Burgenländer wird Bundesgeschäftsführer. Pikantes Detail am Rande: Gerald Klug votierte bei der Volksbefragung für ein Berufsheer. Er könne mit der Wehrpflicht „aber gut leben“.

Der frühere Innenminister und EU-Abgeordnete Ernst Strasser wird in der sogenannten "Lobbyisten-Affäre" zu vier Jahren unbedingter Haft verurteilt. Nach einer Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde wird das Urteil am 26. November 2013 durch den Oberste Gerichtshof aufgehoben und der Fall an das Erstgericht zurückgewiesen. Ein Termin für die Neuauflage des Prozesses steht noch aus.

Das Debakel um Berlins Großflughafen BER nimmt kein Ende: Nun kippt auch der Ersatz-Ersatz-Ersatztermin für die Eröffnung. 2013 sei nicht mehr mit der Fertigstellung zu rechnen, heißt es aus der deutschen Hauptstadt, "vielleicht 2015". Indes geraten der Airportchef und verantwortliche Politiker geraten immer mehr unter Druck. Der Fortschrittsbericht zur Baustelle listet gar 40.000 Mängel auf...

Er hielte sich gerne im Oval Office auf, dieses sei "überraschend bequem", verrät US-Präsident Barack Obama der Zeitschrift Vanity Fair. Glück für ihn: Er wird hier eine weitere Amtszeit bequem sitzen können.

Wer sonst noch zu den Gewinnern des Jänners zählt:

Seit fast genau einem Jahr läuft die "Van der Vaart-Soap" nun schon. Am zweiten Jänner 2013 gaben das Society-Paar Rafael und Sylvie van der Vaart ihre Trennung bekannt. Eine öffentliche Trennungsschlacht sollte folgen. Sabia Boulahrouz, die Busenfreundin der Moderatorin, war bald mit dem Starkicker liiert, wurde schwanger, verlor aber das Baby. Sylvie zeigte sich kurz mit einem neuen Lover und packte nach Anschuldigungen von Sabia selbst aus. Ja, sie habe eine Affäre während ihrer Ehe gehabt. Wir warten auf das nächste Kapitel.

Gregor Schlierenzauer gewinnt das letzte Springen der Vierschanzentournee und damit vor den Norwegern Anders Jacobsen und Tom Hilde und zum zweiten Mal in Folge die Gesamtwertung.

Der Siegeszug des Tirolers ist auch das restliche Jahr nicht zu stoppen: Am 26. Jänner erzielt er seinen 46. Weltcupsieg und zieht mit dem bisherigen Rekordhalter Nykänen gleich. Der 47. – und damit der alleinige Rekord – folgte eine Woche später. Mittlerweile hält er bei 52 Weltcup-Siegen.