Historischer Durchmarsch in Blau

Es war ein überraschendes Rennen in der Steiermark: SPÖ und ÖVP verloren bei der Landtagswahl am Sonntag dramatisch, die rechtspopulistische FPÖ konnte ihre Stimmen verdreifachen. Die Blauen erreichten 27,1 Prozent (es ist das historisch beste Ergebnis), die SPÖ lag mit 29,2 Prozent knapp auf Platz eins vor der ÖVP mit 28,5 Prozent.

Für Rot und Schwarz ist es ein Debakel. Der stellvertretende Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) musste eingestehen: "Das ist eine schwere Niederlage für die Reformpartner." Franz Voves (SPÖ) wollte bei einem Ergebnis von unter 30 Prozent gehen. Nun will er doch Landeshauptmann bleiben, die Gremien sollen morgen darüber entscheiden. Beide haben bekräftigt, dass sie ihre Zusammenarbeit fortsetzen wollen. FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek möchte mitregieren; für dessen Bundeschef Heinz-Christian Strache ist das "Wählerwunsch".

Leicht zugelegt haben die Grünen (6,4 Prozent). Die KPÖ, die (anders als im Rest Österreichs) in der Steiermark noch immer ein Polit-Faktor ist, kann das Resultat vom vergangenen Urnengang halten (4,2 Prozent); damit ist sie weiterhin im (reformbedingt verkleinerten) Landesparlament.

Herbe Verluste für Niessl

SPÖ und ÖVP haben am Sonntag auch im Burgenland herbe Verluste eingefahren, ihre Position als erster bzw. zweiter aber gehalten. SP-Landeshauptmann Hans Niessl, der seit 2000 regiert, will trotz der Verluste weitermachen, ebenso sein VP-Vize Franz Steindl. Im Gegensatz zur Steiermark kam man mit einem blauen Auge davon. Apropos blau, die FPÖ ist der Wahlsieger: Sie konnte deutlich zulegen.

Laut vorläufigem Endergebnis rutscht die SPÖ von 48,3 auf41,9Prozent ab, die ÖVP verliert 5,5 Prozentpunkte und liegt mit29,1Prozent nunmehr unter der 30-Prozent-Marke. Die FPÖ legt kräftig von neun auf15Prozent zu. Die Grünen steigern sich von 4,2 auf6,4Prozent. Das Bündnis Liste Burgenland (LBL) schaffte mit4,8 Prozent (2010: 4) wieder den Einzug in den Landtag.Die NEOS sind mit 2,3 Prozent klar an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert. Gleiches gilt für die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die nur0,4 Prozentbekam.

Die SPÖ muss sich nach Abschaffung des Proporzes nun einen Regierungspartner suchen. Als Koalitionspartner für eine Zwei-Parteien-Regierung kommen die ÖVP und die FPÖ infrage. SP-intern geht man aber auch nach Abschaffung des Proporzes eher von einer Fortsetzung der rot-schwarzen Koalition aus. Niessl wiederholte, er werde alle Parteien zu Sondierungsgesprächen laden und dann noch vor dem Sommer eine neue Regierung bilden. Der SPÖ-Landeschef verlangte aber eine "Kurskorrektur", vor allem was "burgenländische Arbeitsplätze für Burgenländer" betreffe.

Weiterführende Links:

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