Kongress stimmt für Bau der Keystone-Pipeline

In den USA kam es am Donnerstag zu einer Machtdemonstration der Republikaner: Der konservativ geführte US-Kongress hat endgültig grünes Licht für den Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL von Kanada an die US-Golfküste gegeben. Das Repräsentantenhaus votierte am Mittwoch mit 270 zu 152 Stimmen für das Projekt. Dabei schlossen sich auch 29 Abgeordnete aus dem Lager von Präsident Barack Obamas Demokraten der republikanischen Mehrheit an.

"Der Fall ist nun beendet", sagte der Vorsitzende des Energieausschusses, Fred Upton, nach dem Votum. Keystone schaffe nicht nur Arbeitsplätze, sondern sei auch "gut für die Umwelt" und "sicher". Das Gesetz hatte im Jänner bereits den Senat passiert.

Die US-Politik streitet seit mehr als fünf Jahren über die Pipeline. Durch sie soll aus Teersand gewonnenes Öl aus dem nördlichen Nachbarland zur Golfküste in Texas gepumpt werden. Unterstützern zufolge werden durch den Bau der Pipeline 40.000 neue Jobs geschaffen und die Unabhängigkeit im Energiebereich steigt.

Veto

Keystone XL soll von der kanadischen Provinz Alberta, die über eines der größten Teersandvorkommen der Welt verfügt, über insgesamt 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer warnen vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden.

Beide Kammern hatten bereits zuvor für das Projekt gestimmt, die beiden Gesetze mussten dann noch in Einklang gebracht werden. Allerdings ist eine Unterschrift von Obama, die nun ansteht, wenig wahrscheinlich. Er hat sein Veto bereits angedroht. Dieses hätte nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern abgewendet werden können.