Iran wartet auf Ende der westlichen Sanktionen

Iran wartet auf Ende der westlichen Sanktionen
Strafmaßnahmen könnten Anfang 2016 größtenteils gelockert werden, wenn IAEA-Report positiv ausfällt.

Nach dem Atom-Deal vom 14. Juli mit dem Westen sind für den Iran die kommenden vier Monate entscheidend. Innerhalb dieses Zeitraums soll die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), die den Deal implementieren muss, einen Gesamtbericht zum iranischen Atomprogramm herausgeben. Erfüllt Teheran seine Verpflichtungen, dann wäre der Weg für die Suspendierung der Wirtschaftssanktionen geebnet.

Im ersten Halbjahr 2016 könnte der Westen dann die Sanktionen gegen Teheran nach und nach aufheben. Derzeit tagt die IAEA in Wien und hat bereits mehr Budget avisiert, um zusätzliche Iran-Inspektionen finanzieren zu können. Seit 2006 hat die internationale Staatengemeinschaft mehrere wirtschaftliche und politische Sanktionspakete gegen die Islamische Republik verhängt. Diese stehen zumeist in Zusammenhang mit dem Atomstreit oder der Menschenrechtssituation.

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Die iranische Führung, die Wirtschaft und vor allem die überwiegend junge Bevölkerung (mehr als 70 Prozent der 80 Millionen Einwohner sind unter 35 Jahre alt) warten nach dem Ende des 13 Jahre andauernden Konflikts rund um die umstrittene Urananreicherung auf das Ende der Strafmaßnahmen.

Neben den allgemeinen in Folge von drei UNO-Resolutionen entstandenen Strafmaßnahmen haben die Europäische Union und die USA zusätzlich unilaterale Maßnahmen verhängt. Besonders hart trifft den schiitischen Gottesstaat das Öl- und Gasembargo der EU, das 2012 in Kraft trat. Der Ölexport gilt als Achillesferse der iranischen Wirtschaft. Durch diese Maßnahme wurden die iranischen Öleinnahmen zeitweise fast halbiert.

Ein weiteres Hemmnis für die gesamte iranische Wirtschaft ist die Abkapselung von internationalen Finanztransaktionen (SWIFT-Abkommen). Westliche Banken dürfen keine Geschäfte mit dem Iran machen und weigern sich zudem auch öfters, iranischen Staatsbürgern Konten anzubieten. Hinzu kommen Sanktionen gegen Firmen und Einzelpersonen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm. Einige dieser Personen sind Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden.

Einhergehend mit den genannten Maßnahmen wurden weltweit iranische Gelder und Konten eingefroren. Nach dem Interimsabkommen vom 24. November 2013 in Genf erhielt der Iran zwar Teile dieser eingefrorenen Gelder, der Großteil ist aber nach wie vor gesperrt.

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