Eine neue Aufgabe für Kurz & Reisestress für rote Regierungschefs
Eine Auszeichnung für den jungen Außenminister
über Kurz' Standing in Brüssel
Sebastian Kurz hat seit dieser Woche eine neue Aufgabe: Er hat von Radoslaw Sikorski, bis vor kurzem polnischer Außenminister, den Vorsitz unter den Außenministern der Europäischen Volkspartei (EVP) übernommen. Gemeinsam mit Elmar Brok, CDU-Mandatar und seit langem ein außenpolitisches Schwergewicht im EU-Parlament, wird er künftig die Treffen der EVP-Außenminister leiten.
Eine gewichtige Funktion für Kurz, auch wenn sie wenig Außenwirkung hat: Von den Treffen bekommt man außerhalb des Politikbetriebs kaum etwas mit - wenngleich hier heikle Themen besprochen und wichtige Vorentscheidungen getroffen werden.
Denn bevor sich die Außenminister aller 28 EU-Staaten zum offiziellen Ministerratstreffen an den Tisch sitzen, wird nach Parteifarbe getagt. Gehen Kurz & Co. in die große Runde, dann sind ihnen zumindest schon die "roten Linien" unter den Schwarzen bekannt.
Solche "partei-internen" Vorbesprechungen vor den offiziellen Ministerräten sind nicht unüblich, es gibt sie in Brüssel regelmäßig etwa auch zu den Treffen der Landwirtschafts- oder Innenminister.
Und natürlich bei den großen Gipfeln: Bevor sich die Staats- und Regierungschefs zu den offiziellen Verhandlungen ins Brüsseler Justus-Lipsius-Gebäude zurückziehen, gibt es die Treffen der Parteienfamilien: Sozialdemokraten, Christdemokraten und Liberale kommen zusammen, um die Gipfel-Themen zu besprechen. Dabei sind in der Regel nicht nur Regierungschefs eingeladen, sondern auch Parteichefs, die nicht am Gipfel teilnehmen (ÖVP-Chef Mitterlehner zum Beispiel).
Normalerweise finden diese Treffen praktischerweise in Brüssel statt - schließlich steht meisten der anwesenden Spitzenpolitikern noch eine lange Gipfel-Nacht bevor. Die Sozialdemokraten haben vor den jüngsten zwei Gipfeln ihren Reisestress noch verschärft: Auf Einladung von Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande traf man sich nicht in Brüssel - sondern in Paris.
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