Wer ist der neue OeNB-Chef Robert Holzmann?

Wer ist Robert Holzmann? Der 1949 in Leoben geborene Wirtschaftsprofessor wird von der FPÖ am Dienstag als neuer Chef der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) nominiert werden: Das gilt als fix.

Der ehemalige Assistent des damaligen Wirtschaftsprofessors (und nunmehrigen Bundespräsidenten) Alexander Van der Bellen wird damit Österreichs Stimme in allen wichtigen Eurofragen sein.

Im höchsten Gremium der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt werden die Zinsen festgelegt und geldpolitische Entscheidungen für den Euroraum getroffen.

Das beeinflusst, wie viele Kredite die Banken vergeben können und wie stabil der Euro ist. Und die Frage, wann Sparer wieder Zinsen für ihre Bankguthaben erhalten.

Was kommt dabei auf Holzmann, der am 27. Februar 70 Jahre alt wird, in Frankfurt zu? Und welche Rolle kann Österreichs Nationalbank-Gouverneur dort überhaupt spielen?

Pensionsexperte von Rang

Er sehe zwei Herausforderungen, sagt Kurt Bayer zum KURIER - der frühere EBRD-Ökonom und Weltbank-Exekutivdirektor kennt Holzmann aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit bei der Weltbank gut und ist ihm freundschaftlich verbunden.  

„Robert ist ein gestandener Ökonom und hat sich sicher gut auf die Aufgabe vorbereitet. Er hatte aber als ausgewiesener Pensionsexperte mit Geldpolitik bisher nichts zu tun.“

Tatsächlich dreht sich Holzmanns imposante Liste an Veröffentlichungen - darunter 37 Bücher, 90 Buchbeiträge, 45 Forschungspapiere in Fachjournalen –fast ausschließlich um Pensionsreformen, Steuerfragen und allenfalls Finanzpolitik.

Um im EZB-Rat eine aktive Rolle zu spielen, müsse man gut vernetzt sein und die Mechanismen kennen. „Das wird nicht so leicht in einer Reihe mit gestandenen Geldpolitikern.“

Übrigens hat sich Holzmann in der Vergangenheit bereits durchaus zur EZB und zur Geldpolitik geäußert. Unter anderem in der "Neuen Freien Zeitung" der FPÖ vom 29. Jänner 2015.

Damals nannte er die EZB-Anleihenkäufe "eine sehr riskante Strategie" und äußerte die Einschätzung: "Dass Griechenland unter Umständen 'Urlaub vom Euro' machen muss, würde wahrscheinlich zu keiner Katastrophe führen." Er wollte auch nicht ausschließen, dass die Eurozone "nach turbulenten Jahren auf weniger Länder im Norden schrumpft". Dies politisch anzustreben sei jedoch "derzeit nicht sinnvoll."

Euro-Schmelze?

Damals stand die Griechenland-Krise in voller Blüte und ein Euroaustritt kurzfristig tatsächlich im Raum. Problematischer als seine eigenen Aussagen ist für Holzmanns neue Rolle freilich das mediale Umfeld.

So trug die betreffende NFZ-Ausgabe den Titel: "Geldschwemme lässt den Euro schmelzen". Und der Beitrag neben dem Holzmann-Interview von Alexander Höferl trägt den Titel: "So reißt der Euro die Bürger in den Abgrund". Unterzeile: "Die EZB macht die Gemeinschaftswährung weich wie die Lira."

Harald Vilimsky, schon damals FPÖ-Delegationsleiter und Spitzenkandidat bei der kommenden EU-Wahl, kommentiert gleich daneben den "Zocker" Mario Draghi sowie dessen "Versuch, den Euro an die Wand zu fahren".

Nicht am Gängelband

Womit bereits Holzmanns zweite, noch größere Hypothek benannt wäre: Er müsse sich auf europäischer Ebene auf viel Skepsis gefasst machen, weil er von der FPÖ nominiert ist: „Da muss er sich den Ruf erarbeiten, nicht am Gängelband der Regierung zu hängen“, sagt Bayer - der seinerseits den Sozialdemokraten nahesteht und somit von der anderen ökonomischen Seite kommt.

Dieses „Stigma“ sei auf europäischer Ebene noch gravierender als in Österreich, selbst für einen Parteifreien oder jemanden, der dem liberalen Flügel der Freiheitlichen zuzuordnen sei, sagt Bayer.

Er habe Holzmann als wirtschaftsliberalen Denker erlebt, der – wohl auch im Auftrag der Weltbank – stets für ein kapitalstockbasiertes Pensionssystem eingetreten sei, sich dabei aber auch einen ausgewogenen Blick auf andere Optionen bewahrt habe.

Rolle im EZB-Rat

Wie viel Gewicht kann Holzmann in Frankfurt überhaupt haben? Schon bei Ewald Nowotny sei die Einschätzung auseinandergeklafft, beobachtet Bayer.

 Während Österreichs Gouverneur von den internationalen Medien gerne als „Dissident“ beschrieben wurde, der stets für abweichende Meinungen gut war, habe dieser OeNB-intern oft Kritik geerntet, weil er „umgefallen“ und am Ende meist der deutschen Linie gefolgt sei.

 „Das ist ein Drahtseilakt“, sagt Bayer. Österreichs Vertreter im EZB-Rat könne es sich gar nicht leisten, immer nur als Dissident aufzutreten. Sonst endet man wie der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis: hochintelligent, aber eine Nervensäge. „Dann hört einem niemand mehr zu. IM EZB-Rat gilt es, das Verhandlungsgewicht behutsam einzusetzen. Es sei denn, man ist Deutschland oder Frankreich.“

Wobei das die realpolitische Machtbalance ist. Das faktische Abstimmungsgewicht im EZB-Rat begünstigt nämlich die Kleinen: Es gilt das Prinzip „ein Sitz, eine Stimme“.

Mit einer Einschränkung: Österreich hat von Jänner bis März 2019 gerade keine Stimme in der EZB. Was nicht etwa am bevorstehenden Führungswechsel liegt, sondern am Rotationsprinzip der Stimmrechte.

Dort stimmen die sechs EZB-Direktoren (permanent) mit sowie die 19 Notenbank-Chefs der Euroländer. Allerdings müssen seit Litauens Beitritt im Jänner 2015 mehrere Länder aussetzen. Stimmberechtigt sind nur jeweils 15 Länder.

Introvertiert oder selbstbewusst?

Holzmann schätzt der Finanzexperte eher als geldpolitischen „Falken“ ein: Damit ist im Notenbanker-Jargon jemand gemeint, der im Zweifelsfall eher einen strikten Geldkurs vertritt, der Inflationsbekämpfung den Vorrang gibt und auf höhere Zinsen setzt (anstelle einer Wirtschaftsankurbelung über „billiges“ Geld, die Inflation in Kauf nimmt).

Interessant ist, wie unterschiedlich die Person Holzmann beschrieben wird. Andere Beobachter beschreiben sein Auftreten als ruhig, fast introvertiert. „Vielleicht kommt er so rüber, ich habe ihn als sehr selbstbewusst erlebt“, sagt Bayer.

Chef und Vize zählen

Dass in der OeNB aus Gründen des politischen Proporzes ein Direktorposten mit unklarem Portfolio geschaffen (oder trotz Abwanderung der Bankenaufsicht beibehalten) wird, sei „keine gute Optik“.

Wer die weiteren EZB-Direktoren oder ihre Qualifikationen sein werden, spiele hingegen auf internationalem Parkett kaum eine Rolle, glaubt Bayer: „Wer da in der OeNB für den Zahlungsverkehr oder Sonstiges zuständig ist, ist eher nebensächlich. Entscheidend sind der Gouverneur und sein Vize, der ihn im EZB-Rat vertritt“.

Lebenslauf

Prof. Dr. Robert Holzmann, geboren 27. Februar 1949 in Leoben, Steiermark

1972-1983: Studium an den Universitäten Graz, Grenoble, Wien, Abschluss mit Habilitation

Berufliche Stationen: 1973-1992: Lektor Univ. Graz, Assistenzprofessor Univ. Wien

1983-2005: Ludwig-Boltzmann-Institut Wien

1985-87: Ökonom bei der OECD (Paris)

1988-1990: Ökonom beim IWF (Washington)

1990-2003: Professor Universität Saarland

1997-2011: Weltbank (Sector Director, Research Director, Senior Advisor)

2012ff.: Honorarprofessur Univ. Sydney, Research Fellow Univ. Kuala Lumpur (Malaysia)

Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch