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Wirtschaft
05/24/2019

Trump: Huawei-Konflikt könnte über Abkommen gelöst werden

Die USA haben Huawei vergangene Woche auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt.

US-Präsident Donald Trump hat in Aussicht gestellt, den Streit um den chinesischen Telekomausrüster Huawei in den Handelsgesprächen mit China zu lösen. "Ich kann mir vorstellen, dass Huawei in irgendeine Form eines Handelsabkommens einbezogen wird", so Trump am Donnerstag.

Wie ein solcher Deal aussehen könnte, ließ der Präsident offen. Er betonte lediglich, dass jede Vereinbarung "sehr gut für uns aussehen würde, das kann ich Ihnen sagen".

Trump steht innenpolitisch unter Druck, weil die Sanktionen auch die US-Wirtschaft und vor allem die Agrarindustrie negativ beeinflussen. Trump könnte mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping auf dem G-20-Gipfel in Japan Ende Juni versuchen, einen Durchbruch zu erzielen.

Trump: Huawei "sehr gefährlich"

Die USA hatten Huawei vergangene Woche auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, deren Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern strengen Kontrollen unterliegen. Trump begründete seine Schritte mit Sicherheitsbedenken gegen Technik aus China. Am Donnerstag wiederholte Trump die pauschalen Anschuldigungen. Huawei sei "sehr gefährlich".

Da die US-Regierung die Vorwürfe gegen den chinesischen Technologiekonzern bisher nicht konkret belegt hat, hatten viele Experten die Sanktionen schon vor den aktuellen Trump-Äußerungen im Kontext des Handelskonflikts zwischen den USA und China gesehen.

Wer US-Technik an Huawei verkaufen oder transferieren will, muss eine Lizenz erwerben. Diese kann verweigert werden, wenn Sicherheitsinteressen berührt sind.

"Wirtschaftliche Schikane"

Peking hat im wachsenden Technologiekonflikt Beschwerde in Washington wegen des Umgangs mit dem Huawei-Konzern eingelegt. Die chinesische Regierung sprach von "wirtschaftlicher Schikane" seitens der USA. China wehrt sich gegen den Ausschluss des Konzerns vom US-Markt - denn die Liste der Firmen, die deswegen ihre Geschäftsbeziehungen zu Huawei einschränken, wird länger. Zunächst der US-Konzern Google und am Mittwoch die britischen Mobilfunkunternehmen EE und Vodafone sowie die japanischen Mobilfunkanbieter KDDI und Softbank.

Am Donnerstag stoppte der japanische Elektronikkonzern Panasonic alle Geschäftsbeziehungen zu Huawei und seinen Tochterfirmen, "die unter das US-Verbot fallen". Dabei geht es um die Lieferung von Produkten, die ganz oder teilweise in den USA hergestellt werden.

Der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums sagte am Donnerstag, die beste Antwort chinesischer Firmen auf das Verhalten Washingtons sei es, "weiter zu wachsen".