China spielt im Handelsstreit Ball wieder an die USA

Im Handelskonflikt zwischen den USA und China hat der chinesische Botschafter die US-Regierung für die stockenden Verhandlungen verantwortlich gemacht. Cui Tiankai sagte dem Sender Fox News am Dienstag (Ortszeit), es sei die US-Seite gewesen, die im Laufe des zurückliegenden Jahres "mehr als einmal über Nacht ihre Meinung geändert und das bereits erzielte Abkommen wieder gebrochen hat".

Damit spielte China den Ball wieder ins Feld der USA - denn erst kürzlich hatte Washington Peking vorgeworfen, auf der Suche nach einer Lösung im Handelsstreit bereits gemachte Zusagen wieder gebrochen zu haben. China sei indes "nach wie vor bereit, die Gespräche fortzusetzen, um eine Lösung zu finden", sagte der chinesische Botschafter dem Sender Fox News. "Unsere Tür ist noch immer offen."

Waffenruhe

Der Konflikt hatte sich zuletzt wieder zugespitzt. Nach monatelangen Verhandlungen und einer Art Waffenruhe im Zollstreit hatten die USA kürzlich höhere Zölle auf chinesische Importe in die USA im Umfang von 200 Mrd. Dollar (179 Mrd. Euro) in Kraft gesetzt. China reagierte wenige Tage später mit der Ankündigung, dass ab Juni Abgaben zwischen fünf und 25 Prozent auf US-Importe im Umfang von 60 Mrd. Dollar erhoben würden.

Botschafter Tiankai kritisierte auch das Vorgehen der USA gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei. Das Verbot, Technologie an das chinesische Unternehmen zu transferieren oder zu verkaufen, sei eine "politisch motivierte" Aktion des Weißen Hauses, sagte der Diplomat. "Wir sind sehr besorgt. Solche Aktionen werden das Vertrauen der Menschen in die Funktion des Marktes untergraben."

Letzte Frist

Im Streit um den Ausschluss von Huawei vom US-Markt hatte die Regierung in Washington allerdings am Montag eine Frist eingeräumt: Sie gewährte einen Aufschub von drei Monaten für Technologieexporte an den chinesischen Konzern. Bis zum 19. August dürfen US-Unternehmen wie Intel oder Qualcomm ihre Produkte auch weiterhin an Huawei liefern. Im Umkehrschluss dürfen auch Produkte von Huawei weiterhin genutzt werden.