Die weltweit hohe Nachfrage nach Rohöl ist der treibende Faktor. Die CO2-Steuer könnte Tanken nächstes Jahr noch teurer machen. Widerstand formiert sich.
Dass es der Wirtschaft wieder deutlich besser geht, belegt der Preisanstieg bei Rohöl. Ein Barrel (159 Liter) der für Europa maßgeblichen Sorte Brent kostete am Dienstag erstmals seit gut zwei Jahren wieder mehr als 75 US-Dollar. Bei der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) waren es mit mehr als 73 Dollar so viel wie zuletzt im Oktober 2018. Neben der wirtschaftlichen Aufhellung sind auch politische Gründe wie der anhaltende Atomstreit mit dem Iran und der Konflikt in Libyen dafür ausschlaggebend.
Die starke Erholung der Ölpreise kommt für Autofahrer zur Unzeit, schließlich stehen die Sommerferien vor der Tür. Schon jetzt liegen die Spritpreise auf Vorkrisenniveau. Der Öamtc weist darauf hin, dass Spritpreiserhöhungen generell sehr rasch weitergegeben werden, meist in den nächsten Tagen. Dabei haben heimische Autofahrer das Glück, dass sie im Vergleich mit einigen Nachbarländern günstiger unterwegs sind.
Laut Berechnung des Autofahrerklubs Arbö liegen die Preise für Super im Land derzeit bei durchschnittlich 1,25 Euro je Liter bzw. 1,20 für Diesel. In Deutschland seien es 1,55 bzw. 1,36 Euro und in Italien 1,60 bzw. 1,64 Euro. Relativ gleich seien die Preise in Tschechien und Ungarn, in Slowenien ist Super ein wenig günstiger (1,19 Euro), Diesel ein bisschen teurer (1,24 Euro).
Die Politik habe sich beim Beitrag von E-Autos fürs Klima grundlegend verrechnet, sagen 170 Wissenschafter aus aller Welt. „Die Zahlen suggerieren ein Einsparpotenzial, das es nicht gibt“, so Professor Thomas Koch vom Karlsruher Institut für Technologie. Der Strommix sei falsch berechnet worden, so die Experten in einem offenen Brief an die EU-Kommission. Diese geht davon aus, dass der Strom mit dem Ausbau von Wind- und Solaranlagen sauberer werde. Doch der Bedarf werde wegen E-Autos noch mehr steigen; daher werde es neben Ökostrom auch mehr fossile Kraftwerke brauchen. Und dann stimme die ganze Rechnung nicht mehr.
NoVA
Arbö-Sprecher Sebastian Obrecht weist aber im KURIER-Gespräch auf die europaweit einzigartige Normverbrauchsabgabe (NoVA) hin, die beim Kauf anfällt. Damit würden sich die niedrigeren Spritpreise erst ab einer Fahrleistung eines neu angeschafften Fahrzeugs von rund 36.000 km (Super) und 55.000 km (Diesel) erst rechnen.
Apropos NoVA: Diese wird mit Juli erneut erhöht und vor der Tür steht eine -Steuer. „Die Autofahrer haben schon genug in den sauren Apfel beißen müssen. Wenn die Steuer nicht aufkommensneutral ist, wird es sicher Widerstand von uns geben“, so Obrecht. Der Öamtc sieht dies ähnlich und fordert neben einem Ausgleich für Pendler eine Senkung der motorbezogenen Versicherungssteuer, die ohnehin nur den Besitz, aber nicht den Verbrauch besteuere. Und die vorletzte NoVA-Erhöhung 2011 habe bereits den -Ausstoß berücksichtigt, somit gebe es bereits eine -Steuer.
Auch seitens der Politik zeichnet sich Widerstand ab. So hat Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer im KURIER-Interview am Samstag eine Spritpreiserhöhung „klar abgelehnt“.
Die Verhandler der Türkis-grünen-Bundesregierung teilen auf Nachfrage nur mit, dass die Verhandlungen laufen und von der im Koalitionsprogramm festgelegten Umsetzung im ersten Quartal 2022 auszugehen sei. Das Finanzministerium betont zudem, dass es wichtig sei, dass die Reform nicht zu höheren Kosten führe.
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