Was das Kohle-Embargo bedeutet
© APA - Austria Presse Agentur
Kohlemiene in Singleton, Australien.
EU billigt neue Russland-Sanktionen samt Kohle-Embargo. Importstopp für Kohle, Holz und Wodka.
Geht es nach der Mehrheit im EU-Parlament, sollten EU-Staaten weder Kohle, Öl noch Gas aus Russland kaufen. Eine entsprechende Resolution wurde am Donnerstag verabschiedet. „Das ist eine klare überparteiliche Botschaft: Wir müssen alles tun, um Putin zu stoppen“, kommentierte Othmar Karas (ÖVP), Erster Vizepräsident des Europaparlaments, die Entschließung.
Mehr als eine Botschaft dürfte daraus aber nicht werden, denn das Parlament kann keinen solchen Beschluss fällen. Und dass sich die Mitgliedsstaaten darauf einigen, gilt als ausgeschlossen. Denn viele können insbesondere auf das Gas nicht so schnell verzichten. Verschmerzbar ist hingegen ein Verzicht auf russische Kohle. Im bereits fünften Sanktionspaket seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine soll ein entsprechendes Embargo verhängt werden, greifen wird es dem Vernehmen nach aber erst Mitte August. Das bedeutet, dass bestehende Verträge bis dahin noch abgewickelt werden könnten.
Die 27 EU-Staaten haben das fünfte große Paket mit Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht. Die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten billigten am Donnerstagabend Vorschläge der EU-Kommission, die einen Importstopp für Kohle, Holz und Wodka sowie zahlreiche weitere Strafmaßnahmen vorsehen. Das bestätigten mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
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