Deutsche Gedächtnislücken? Draghi-Spitze gegen Kritiker

Eine kleine Boshaftigkeit, die aber tief in die Gräben in der Europäischen Zentralbank blicken lässt: EZB-Präsident Mario Draghi feuerte bei seinem weltweit vielbeachteten Auftritt eine subtile Breitseite gegen seine Kritiker ab.

Anstoß war die Frage, warum das Risiko für das gewaltige EZB-Kaufprogramm nur zu einem kleinen Teil gemeinsam getragen wird. "Ich bin überrascht, dass dieser Aspekt der wichtigste überhaupt zu sein scheint", antwortete Draghi leicht genervt. Man habe die Sorgen vieler Länder vor möglichen "unerwünschten fiskalischen Konsequenzen" lindern wollen. Sprich: Es war ein Kompromiss nötig, weil einige nicht auf Verlusten sitzen wollten, falls ein anderes Land doch pleite geht. Der Italiener erinnerte jedoch daran, dass vor wenigen Jahren sehr wohl alle Euro-Notenbanken solidarisch waren – als den Zentralbanken in den Niederlanden, Luxemburg und der Deutschen Bundesbank Verluste nach Bankpleiten gedroht hatten.

Wohl kein Zufall: Die Notenbanker der drei Länder zählen zu den Kritikern der lockeren Draghi-Geldpolitik. Die Botschaft zwischen den Zeilen lautete somit: Drohen ihnen selbst Ausfälle, ist es den Notenbankern recht, wenn sich das Risiko auf alle verteilt – sonst ist ihnen das Hemd näher als der Rock.

Die EZB wird, wie berichtet, ab März monatlich Wertpapiere um 60 Milliarden Euro kaufen, großteils Staatsanleihen. Würden alle gemeinsam dafür haften, wären das quasi Eurobonds durch die Hintertür. Besonders auf Drängen der Deutschen werden aber nur 8 Prozent der Staatsschuldtitel bei der EZB liegen, für den Rest ist jedes Land selbst verantwortlich.

Peinlich ist Draghis Bemerkung für die Bundesbank. Als die US-Investmentbank Lehman Brothers 2008 in die Pleite schlitterte, drohte sie auf Forderungen von 8,5 Milliarden Euro sitzenzubleiben. Die 33 Wertpapiere mit schillernden Namen wie "Diversity" oder "Excalibur" hatte der deutsche Ableger Lehman Brothers Bankhaus AG (LBB) als Sicherheit für Kredite deponiert – großteils jene Art hochkomplexer Bündelkredite, die seit der US-Immobilienkrise schwer in Verruf ist. Die Notenbanken im Euroraum mussten in Summe 5,6 Milliarden Euro in einen Puffer einzahlen, um solche Ausfälle abzufedern.

Verspekuliert oder nicht?

Klarer Fall von verspekuliert? Nein, heißt es aus Frankfurt: Die Bundesbank habe die Papiere ja nicht als Investment gekauft, sondern sie wurden als Pfand hinterlegt. Und da gebe es keinen Ermessensspielraum, sondern es gelten die EZB-Regeln. Glück gehabt: Im Fall LBB ging es glimpflich aus. Das Geld kam durch die Verwertung der Papiere großteils herein, der Verlust musste somit nicht auf die anderen Länder aufgeteilt werden.

Zwar hatte die Bundesbank im Februar 2013 noch 1,9 Milliarden Euro als Restforderung offen. Diese hätten sich aber durch Ausschüttungen aus zwei Lehman-Insolvenzverfahren "deutlich reduziert", heißt es auf KURIER-Anfrage. Die Endabrechnung will die Bundesbank noch im ersten Quartal 2015 veröffentlichen. Die Rückstellungen, welche das Eurosystem treffen musste, seien bereits seit Ende 2013 "vollständig aufgelöst". Nach heutigen Kriterien würden die LBB-Wertpapiere nicht mehr als Sicherheiten akzeptiert - 2008 hätten diese aber den damals gültigen EZB-Standards entsprochen.