Wirtschaft
29.11.2017

Eurogruppe: Schelling fix aus dem Rennen

EU-Kommissar Johannes Hahn hatte schon zuvor darauf hingewiesen, dass man auf eine "gewisse Balance" achten müsse, denn die EVP stellt bereits drei der fünf führenden europäischen Positionen.

Die Europäische Volkspartei (EVP) schickt offiziell keinen Kandidaten für die Nachfolge des niederländischen Sozialdemokraten Jeroen Dijsselbloem als Vorsitzender der Eurogruppe ins Rennen. Damit dürfte Österreichs Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) endgültig aus dem Rennen sein. Die Entscheidung der EVP sei bei einer Telefonkonferenz gefallen, hieß es am Mittwoch aus EVP-Kreisen.

Wie der KURIER berichtete, galt es als relativ unwahrscheinlich, dass Schelling den Job bekommen würde. Zuvor hatte auch EU-Kommissar und Vizechef der Europäischen Volkspartei (EVP), Johannes Hahn (ÖVP) gesagt, er gehe nicht davon aus, dass die EVP einen Kandidaten ins Rennen um den Posten des Eurogruppenchefs schicken wird. Das habe nichts mit Qualifikationen zu tun, betonte Hahn vor Journalisten und fügte hinzu: "Aus österreichischer Sicht wäre es sicher toll, wenn wir den Vorsitzenden stellen könnten." Allerdings, sagte der EU-Kommissar, gebe es eine "übergeordnete Sichtweise". Die EVP stelle bereits die Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rats und des EU-Parlaments - und damit drei von den insgesamt fünf führenden europäischen Positionen. Hier müsse man auf eine "gewisse Balance" achten, um auf europäischer Ebene etwas zu erreichen, sagte Hahn mit Verweis auf Mehrheiten und Allianzen im Parlament.

Rennen um Finanzministerium

Mit der Entscheidung der EVP schwinden auch die Chancen Schellings, in einer künftigen ÖVP-FPÖ-Bundesregierung neuerlich Finanzminister zu werden. Dem Vernehmen nach ist Schelling nicht die erste Wahl von ÖVP-Chef Sebastian Kurz. In Medien wurden zuletzt Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser, der einst für die Blauen Jörg Haiders tätig war, oder die stellvertretende ÖVP-Bundesparteichefin und Casinos Austria-Vorständin Bettina Glatz-Kremsner als mögliche ÖVP-Kandidaten für das Finanzressort genannt. Zudem ist auch noch offen, welcher der beiden Parteien in den Koalitionsverhandlungen das Finanzressort zugeschlagen wird.

Anfang November hatten sich die Euro-Finanzminister der EVP laut einem Bericht des deutschen "Handelsblatt" der Währungsunion auf Schelling als Kandidat verständigt. Der Bericht wurde nicht dementiert, doch nahm die Europäische Volkspartei offiziell bisher dazu auch nicht Stellung.

Hahn glaubt nicht an Verlängerung

Dass wie zuletzt aus EVP-Kreisen verlautet Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem noch ein halbes Jahr verlängert wird, glaubt Hahn nicht. Das sei rechtlich zwar möglich, aber Dijsselbloem gehöre den niederländischen Sozialdemokraten an, die nach den Wahlen im Frühjahr nur mehr bei sechs Prozent halten und in der Opposition weilen. Da hätte der niederländische Premier, Mark Rutte, "wohl etwas dagegen".

Die Wahl des Eurogruppenchefs ist für das Treffen der Euro-Finanzminister am 4. Dezember geplant.