D-Day für Europa

Alle starren auf Paris, wo am Montag das Power-Duo Merkel und Sarkozy ("Merkozy") verschärfte Regeln für die Euro-Stabilisierung und für eine Fiskalunion vereinbaren wird. Geht es den beiden um eine nachhaltige Lösung der Schuldenkrise und um eine zukunftsfähige Union, werden sie um eine substanzielle Änderung des EU-Vertrages mit einem Transfer an Souveränität nach Brüssel nicht herumkommen.

Individuelle Interpretationen der Regierungen über Budgetdisziplin, die Rolle der Kommission und der Europäischen Zentralbank darf es dann nicht mehr geben.

Dass es jetzt um alles oder nichts geht, ist den politischen Leitfiguren bewusst. Vom Schicksal der EU sind alle Mitgliedsländer gleichermaßen betroffen, auch die Großen. Ungeachtet nationaler Befindlichkeiten und Referenden sind Merkel und Sarkozy gezwungen, ein überzeugendes Konzept zur Rettung von Euro und dem politischen Projekt Europa vorzulegen.

Ihre Reformpläne müssen so klar und glaubwürdig sein, dass kein Lavieren und keine Verunsicherung der Märkte mehr möglich sind. Von Merkel und Sarkozy hängt ab, ob es eine Wende in der EU gibt, oder ob ihr Ende eingeläutet wird. Ein Ende wäre zum Schaden aller.