Wrabetz wirbt weiter für Gebührenrefundierung

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat am Dienstagabend einmal mehr betont, dass die Verlängerung der ORF-Gebührenrefundierung "nach wie vor von großer Bedeutung" sei. Wenn ÖVP-Mediensprecher Klubobmann Karlheinz Kopf behauptet, es könne ohne Refundierung alles weiterlaufen wie bisher, "tut er dies wider besseres Wissen", erklärte Wrabetz in einer Aussendung zu den am Dienstag von Kopf getätigten Aussagen. Zu den vom Präsidenten der Film Austria, Veit Heiduschka, am Dienstag aufgestellten Forderungen betreffend der Aufteilung der Gebühreneinnahmen sagte er, das Unternehmen werde "nicht auf Basis der Zurufe von Interessensgruppen" budgetieren.

Heiduschka hatte angesichts der durch das Auslaufen der ORF-Gebührenrefundierung drohenden Sparmaßnahmen für die heimische Filmwirtschaft eine gesetzliche Zweckwidmung von 20 Prozent der Gebühreneinnahmen für Auftragsproduktionen gefordert. Eine derartige gesetzlich festgelegte Quote für bestimmte Programmbereiche sei programm- wie auch wirtschaftsfremd und abzulehnen, sagte Wrabetz dazu. Sollten etwa Werbeerlöse zurückgehen, müsste der ORF, um allfällige Quoten für den einen Bereich zu erfüllen, Gebührenmittel aus einem anderen Kernbereich abziehen.

Geld

Wenig Verständnis hat Wrabetz dafür, dass ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf den Forderungen der Film Austria etwas abgewinnen konnte - und auch das Auslaufen der Gebührenrefundierung bekräftigte. "Gerade ÖVP-Mediensprecher Karlheinz Kopf sollte wissen, dass die dem ORF 2010 bis 2013 insgesamt zu geflossenen 160 Millionen Euro - ein teilweiser Ersatz für den Entgang durch Gebührenbefreiungen - an strenge gesetzliche Auflagen gebunden waren und ausschließlich in Programminnovationen wie die Spartenkanäle ORFIII und ORF-Sport +, zusätzliche österreichische Filme und Serien, Kultur- und Regionalprogramme, Ausbau des barrierefreien Zugangs zum Programm etc. geflossen sind!" Das seien zweckgewidmete Gelder mit strengen Auflagen gewesen.

Der Generaldirektor verwies in der Aussendung darauf, dass der ORF in den vergangenen Jahren ein "umfassendes Restrukturierungs-und Sparprogramm" umgesetzt habe. Seit 2007 seien rund 600 Dienstposten abgebaut worden, "allein seit 2009 wurden rund 100 Millionen Euro an Personal- und Sachkosten nachhaltig eingespart".