AK warnt vor Welle von Energieabschaltungen im Herbst
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Abschaltungen waren bis Ende Juni ausgesetzt. Die Arbeiterkammer fordert Maßnahmen gegen Energiearmut.
Die Arbeiterkammer Wien (AK) warnt vor einer Welle von Energieabschaltungen bei privaten Haushalten im Herbst. Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise hatte die Bundesregierung mit den Energieanbietern vereinbart, diese auch bei Zahlungsverzug auszusetzen. Diese Regelung war bis Ende Juni gültig.
Seitdem sind säumige Konsumenten wieder auf individuelle Vereinbarungen mit ihren Lieferanten angewiesen. Ein Mahnverfahren dauert im Regelfall etwa acht Wochen, es ergibt sich also ein Verzug von Nicht-Bezahlung der Rechnungen bis zur Abschaltung.
Zu weiterem Verzug kann es kommen, wenn die Betreiber ihren Kunden mit Stundungen, Ratenvereinbarungen oder der Reduktion der Teilzahlungen entgegenkommen. Dadurch würde jedoch lediglich „die Problematik in die Zukunft verlagert“, so AK-Referentin Sandra Matzinger.
Drittens, so die Expertin, zeige die Erfahrung, dass die „Abschaltzahlen immer im Herbst nach oben gehen“. In Anbetracht der Lohnverluste durch Kurzarbeit und der gestiegenen Arbeitslosigkeit ist heuer damit zu rechnen, dass mehr Haushalte Zahlungsprobleme bekommen.
Die E-Control rät Kunden, die in Verzug geraten, den Anbieter zu kontaktieren. In den meisten Fällen könne eine Abschaltung vermieden werden. Sollte keine Einigung erzielt werden, bietet die E-Control eine Hotline und eine Schlichtungsstelle zur Unterstützung.
Energiearmut
Das Ministerium hat die E-Control gebeten, die Situation zu beobachten, insbesondere mit Beginn der Heizsaison. Wie viele Menschen von Energiearmut betroffen sind, ist indes nicht eindeutig zu beantworten.
„Abschaltungen alleine sind kein guter Indikator“, erklärt Matzinger. In Österreich könnten etwa 160.000 Personen ihren Wohnort nicht ausreichend heizen. In Zahlungsverzug waren 2019 aber zum Beispiel 372.000 Personen. Dabei fallen einige Faktoren zusammen: Haushalte mit niedrigem Einkommen haben oftmals durch veraltete, ineffiziente Heizsysteme und unzureichend isolierte Wohngebäude einen vergleichsweise hohen Energiebedarf.
Um gegenzusteuern fordert die AK einen Energie- und Klimahilfsfonds für einkommensschwache Haushalte. Dieser soll Betroffenen nicht nur kurzfristig helfen, sondern auch die Energieversorgung sicherstellen, etwa durch die Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen. Geplant wäre eine solche Regelung im neuen Energieeffizienzgesetz. Einen Entwurf dafür hat Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) für Herbst in Aussicht gestellt.
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