Spindeleggers Besuch beim Anti-Berlusconi

Er gilt als scheu, reserviert und kontrolliert. Er hat, so schreibt sein Biograf Nicola Capodanno, schon mit sechs Sakko und Krawatte getragen, und Geschichten aus seiner Jugend gibt es nicht zu erzählen, „weil er immer schon alt war“.

Der neue italienische Ministerpräsident Mario Monti ist das strikte Gegenteil seines skandalträchtigen Vorgängers Silvio Berlusconi. Mario Monti ist seit mehr als 40 Jahren mit derselben Frau verheiratet, und statt mit Sexpartys auf Sardinien verbringt er seinen Urlaub mit Wanderungen im biederen Schweizer Graubünden.

Star

Dennoch ist der graue Wirtschaftsprofessor in Italien ein Star geworden. Obwohl erst seit drei Monaten im Amt sind schon mehrere Bücher über ihn erschienen; obwohl er den Italienern ein Sparpaket verordnet hat, liegt die Zustimmung zu seiner Expertenregierung bei 59 Prozent. Würde er mit einer eigenen Partei bei den nächsten Parlamentswahlen kandidieren – was er derzeit noch ausschließt –, käme er mit 22 Prozent aus dem Stand auf Platz eins.

Am Mittwoch war Vizekanzler Michael Spindelegger zu Besuch beim Anti-Berlusconi in Rom. Auch Spindelegger ist von Montis Leistung beeindruckt: „Viele haben dem Wirtschaftsprofessor nicht zugetraut, ein Politiker zu werden. Aber er hat das Zeitfenster, das er hatte, gut genutzt.“ Als vorbildlich nennt Spindelegger Montis Pensionsreform. In Italien wird das Frauenpensionsalter bereits 2018 an das der Männer angeglichen, für beide gilt dann: 66 Jahre.

Spindelegger räumt ein, dass man in der EU insgesamt noch nicht am Ziel sei. „Wir allesamt in der Eurozone sind noch nicht aus dem Gefahrenbereich. Aber Monti hat es geschafft, dass das Anlegervertrauen in Italien wieder gestiegen ist. Und das ist für Österreich wichtig, dessen zweitwichtigster Handelspartner Italien ist, und besonders auch für die Eurozone. Spindelegger: „Italien ist ein Schlüsselland.“ Soll heißen: Würde Italien in die Pleite schlittern – und es war im Herbst auf dem Weg dazu –, würde wohl die Eurozone zerbrechen.

Daher war die Unterredung zwischen Spindelegger und Monti am Dienstag in Rom europäischen Themen gewidmet. Italien hat weniger ein Problem mit hohem Defizit, sondern mit dem Schuldenstand und dem Wirtschaftswachstum. Hohe Schuldenstände sind nur mit Wachstum abbaubar.

Monti hat dazu einen Wachstumsplan vorgelegt: Er verspricht sich aus einer Vollendung des Binnenmarkts – im Dienstleistungssektor und im digitalen Markt, sprich Internet-Shopping – Wachstumsimpulse. Spindelegger will diese Initiative unterstützen und hofft im Gegenzug auf eine Unterstützung Italiens für seine eigene Initiative: einen europäischen Wachstumsfonds.

Die Idee dahinter ist, dass die EU Geldmittel zur Verfügung stellen soll, die die auf Sparkurs getrimmten Nationalstaaten zur Zeit nicht haben. Aus Umschichtungen von EU-Sonderfonds sollen kleine und mittlere Unternehmen gefördert werden. Innovative Produkte sollen mit öffentlicher Hilfe zu Serienreife gebracht werden.

Trotz seines extrem dichten Programms auf dem Kurztrip ließ sich Spindelegger einen kurzen Spaziergang über das Forum Romanum nicht nehmen. Besonders lange verharrte der Chef der österreichischen Christdemokraten vor dem Triumphbogen Kaiser Constantins, der 300 n. Chr. in einem Toleranzedikt alle religiösen Kulte im römischen Reich erlaubte und damit die blutige Christenverfolgung beendete.