Politik | Inland
16.12.2017

Wolfgang Sobotka: Parlamentsnovize wird neuer NR-Präsident

Bürgermeister, Landesrat, Innenminister und jetzt auch noch Parlamentschef.

Gerade einmal seit zwei Sitzungen Abgeordneter und schon Nationalratspräsident. Wolfgang Sobotkas Parlamentarier-Karriere hat einen steilen Verlauf. Zwar hat der 61-jährige Niederösterreicher bisher mit der Legislative wenig Erfahrung, seine Vergangenheit als Bürgermeister, Landesrat und Innenminister sollte ihn aber politisch so weit geeicht haben, dass er das Amt stemmen können müsste.

Erwartet man von einem Nationalratspräsidenten, dass er in der Tradition von Heinz Fischer ein besonders ausgleichendes Gemüt hat, wird man von Sobotka verschreckt sein. Denn der neue Parlamentschef gilt als außerordentlich aufbrausend. Freilich kommt Sobotka auch schnell von der Palme wieder herunter.

Seit 1992 politisch aktiv

Politisch ist der neue Präsident zweifelsohne ein Profi. Wirklich los ging es 1992, als der vormalige Stadtarchivar in seiner Heimatgemeinde Waidhofen/ Ybbs das Amt des Finanzstadtrats übernahm. Vier Jahre später wurde er Bürgermeister, freilich nur für zwei Jahre, da ihn Landeshauptmann Erwin Pröll in seine Landesregierung holte und Sobotka zum Finanzlandesrat machte - eine Position, die er bis zu seinem Wechsel in die Bundesregierung im April des Vorjahres innehatte.

Sobotka galt über viele Jahre als einer der mächtigsten Politiker seines Bundeslands, war auch Landeshauptmann-Stellvertreter und ÖAAB-Landesobmann. In die Quere kam ihm bei seinen Landeshauptmann-Ambitionen allerdings die umstrittene, weil spekulative Veranlagung der niederösterreichischen Wohnbau-Gelder, die für Kritik nicht nur der Opposition sondern auch des Rechnungshofs sorgte.

Selbstkritik? Kaum

Bis heute bleibt Sobotka dabei, nichts falsch gemacht zu haben. Überhaupt gehört das Eingestehen von Fehlern nicht unbedingt zu seinen Stärken. Bekommt er seinen Willen nicht durch, gefällt ihm das auch nicht unbedingt, wie die SPÖ in seiner Zeit als Innenminister schmerzlich zu spüren bekam. Überhaupt schoss er gegen Kanzler Christian Kern (SPÖ) quer, wo das nur möglich war. Auf die Spitze trieb es Sobotka, als er sich lange weigerte, den erneuerten Koalitionspakt zu unterfertigen.

In der Sache gab Sobotka von Tag eins an den unermüdlichen Law-and-Order-Minister. Ob Verschärfung von Demonstrationsrecht oder Sicherheitspaket, Sobotka trieb seine Politik der strengen Hand in den vergangenen eineinhalb Jahren munter voran, auch wenn er sich nicht überall durchsetzen konnte.

Musikalischer Kern

Es gibt aber auch noch die andere Sobotka-Seite, jene des musischen Schöngeists. Er studierte Geschichte an der Universität Wien sowie Violoncello und Musikpädagogik an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst Wien und Dirigieren am Brucknerkonservatorium Linz. Neben einer Tätigkeit als AHS-Lehrer war Sobotka auch Pädagoge und letztlich Leiter der Musikschule in Waidhofen/ Ybbs. Bis heute schwingt er gerne den Dirigentenstab.

Das zweite bekannte Hobby Sobotkas ist die Gärtnerei. 400 Quadratmeter hat er in seinem Stadthaus in Waidhofen/Ybbs zur Verfügung und er bearbeitet sie höchstpersönlich, angesichts seiner Zeitnot durchaus auch nachts, wie er einmal der "Krone" preisgab. Mit gutem Recht kann man sagen, dass Sobotka ein Kinderfreund ist. Mit seiner ersten (verstorbenen) Frau hat er vier Kinder, mit seiner zweiten noch einmal zwei plus zwei angeheiratete Stiefkinder.


Zur Person: Wolfgang Sobotka, geboren am 5. Jänner 1956 in Waidhofen/Ybbs, verheiratet, Vater von sechs eigenen und zwei Stiefkindern. Studium der Geschichte an der Uni Wien, Studium Violoncello und Musikpädagogik an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst. Studium am Linzer Bruckner-Konservatorium (Dirigieren). Stadtrat für Finanzen in Waidhofen/Ybbs ab 1992, ab 1996 Bürgermeister. Ab 1998 Landesrat in Niederösterreich, zuständig unter anderem für Finanzen. 2009-2016 stellvertretender Landeshauptmann. Seit 2016 Innenminister, seit November 2017 (zusätzlich) Abgeordneter zum Nationalrat.