Wie viele Flüchtlingskinder hat Österreich aufgenommen?
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ÖVP spricht in der Moria-Debatte von 5.000 Kindern. Stimmt nicht, sagt die Diakonie.
„Die Kinder aus Moria müssen wegen der Kaltherzigkeit der türkis-grünen Regierung weiter in Dreck und Kälte dahinvegetieren“, kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch Mitte dieser Woche die Haltung der Koalition in der Flüchtlingsfrage.
Rückblick: Im für 2.800 Flüchtlinge ausgelegten Camp in Moria auf der griechischen Insel Lesbos lebten bis zu 20.000 Asylsuchende. In der Nacht auf den 9. September 2020 zerstörte ein Brand das Lager fast zur Gänze. Im Ausweichlager Kara Tepe herrschen menschenunwürdige Zustände.
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Zwölf EU-Länder (u. a. Deutschland, Frankreich, Portugal) erklären bereits im März 2020, unbegleitete Minderjährige aus Moria aufzunehmen zu wollen. Die ÖVP indes bleibt – trotz Kritik des grünen Koalitionspartners – bei ihrem Nein.
Die Argumente der ÖVP: man setze auf die „Hilfe vor Ort“: Österreich habe bereits 55 Tonnen an Hilfsgütern zur Verfügung gestellt und baue zudem ein SOS-Kinderdorf, in dem 500 Kinder in einer Tagesbetreuungsstätte versorgt werden sollen.
Ins Treffen geführt wurde jüngst von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer, Österreich habe 2020 bereits über 5.000 minderjährigen Flüchtlingen Schutz gewährt. ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab wiederholte das Argument in einem KURIER-Interview Ende Dezember.
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Innneminister Karl Nehammer, Integrationsministerin Susanne Raab
Die Diakonie widerspricht diesen Aussagen. "Es kann sich unmöglich um 5.000 unbegleitete Minderjährige handeln, denn: Bis Ende Oktober 2020 sind 1.160 unbegleitete Kinder und Jugendliche nach Österreich gekommen und haben einen Asylantrag gestellt. Es geht also offensichtlich um Kinder, die mit ihren Familien bereits in den letzten Jahren nach Österreich gekommen sind, und hier einen Asylantrag gestellt haben.“
Was stimmt also?
Offenbar wird hier mit unterschiedlichen Zahlen argumentiert: Man muss unterscheiden zwischen gestellten Anträgen und tatsächlichen Asylbescheiden bzw. gewährtem Schutz.
Laut Statistik des Innenministeriums haben 2020 (Jänner–Dezember) 1.467 unbegleitete Minderjährige einen Asylantrag gestellt.
Wie vielen Kindern und Jugendlichen tatsächlich Schutz gewährt wurde, wie viele also in Österreich bleiben dürfen, wird seitens des Innenministeriums bzw. Büros des Integrationsministeriums auf KURIER-Nachfrage schriftlich wie folgt beantwortet: "Österreich hat im Jahr 2020 (inkl. Dezember) insgesamt 5.730 Kindern und Jugendlichen (also Minderjährigen) Schutz gewährt (Asyl, subsidiären Schutz oder humanitäres Bleiberecht)“.
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