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Wie es nach dem heutigen Showdown in der SPÖ weitergeht

Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil begegnen heute einander auf "neutralem Boden" in den SPÖ-Gremien. Wie geht es danach weiter? Es gibt zwei Szenarien.

Von Daniela Kittner

15.03.23, 09:52

Sie begegnen einander auf „neutralem Boden“: Im Parlament, genauer in den Räumen des SPÖ-Klubs, tagen am heutigen Mittwoch ab 13 Uhr das SPÖ-Präsidium und danach der Parteivorstand. Die Sitzungen sind nicht nur deshalb emotional aufgeladen, weil es zum persönlichen Treffen von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Herausforderer Hans Peter Doskozil kommt.

++ ARCHIVBILD ++ SPÖ - DOSKOZIL BEWIRBT SICH UM PARTEIVORSITZ

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Auch die Tatsache, dass sich Vertreter von Gewerkschaft und anderen Teilorganisationen in die Sitzung haben „kooptieren“ lassen, zeigt, dass es sich um ein möglicherweise historisches Treffen handelt.

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Szenario 1: Die Mitglieder entscheiden

Zehn Prozent sind genug: Wenn jedes zehnte Parteimitglied der SPÖ dafür votiert, muss die Partei unter bestimmten Voraussetzungen (mindestens drei Landesparteien müssen beteiligt sein etc.) einen „Mitgliederentscheid “ durchführen. Diese vom Organisationsstatut in § 24 vorgesehene Urabstimmung hat spätestens drei Monate nach dem Verlangen zu geschehen – im konkreten Fall wäre das spätestens Mitte Juni. Bindend ist das Ergebnis, sobald 20 Prozent aller SPÖ-Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen haben.

Deutlich von dieser Abstimmung zu unterscheiden ist eine Mitgliederbefragung. Eine solche hat es bereits 2020 über den Vorsitz von Pamela Rendi-Wagner gegeben, und sie endete mit einer Zustimmung von 71,4 Prozent.

Die Crux dabei: Insbesondere in der burgenländischen Landespartei hegt man bis heute den bösen Verdacht, die Ergebnisse der 2020er Befragung seien von der Löwelstraße nach oben geschönt worden.

Aus Sicht der Befürworter eines Mitgliederentscheids wird es vital sein, eine „Instanz“ zu finden, die die Basisabstimmung 100-prozentig objektiv abwickelt. Am wahrscheinlichsten scheint derzeit, dass die Aufgabe der SPÖ Kärnten und ihrem Parteichef Peter Kaiser zufällt.

Wem hilft dieses Szenario?

Nach gängiger Lehrmeinung ist das wohl Doskozil. Die Zustimmung zu seinem Kurs ist derzeit an der viel zitierten „Basis“ weitaus stärker als bei manchem Spitzenfunktionär. Dies gilt insbesondere für die SPÖ in Wien.

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Szenario 2: Der Parteitag entscheidet

Das wichtigste formale Gremium einer Partei wie der SPÖ ist der sogenannte Bundesparteitag. Bei diesem großen Treffen der Mitglieder wird die Ausrichtung der Bewegung diskutiert bzw. fixiert; hier können die internen Spielregeln (Statuten) verändert werden. Und vor allem: Hier werden die wichtigsten Organe gewählt, also allen voran: der oder die Bundesparteivorsitzende.

Regulär finden Bundesparteitage in der SPÖ alle drei Jahre statt. Da aber nicht jedes der derzeit rund 158.000 Mitglieder an einem Parteitag anwesend sein kann, gibt es sogenannte Delegierte. – An diesem Punkt wird es spannend.

Denn entscheidend ist die Zusammensetzung dieses Forums der Delegierten. Und es kann durchaus variieren.

Sollte der SPÖ-Vorstand entscheiden, dass ein „außerordentlicher Parteitag“ einberufen wird, bleibt die Gruppe der Delegierten unverändert – sie wird vom letzten Parteitag 2021 übernommen. Anders wäre das, würde der Vorstand den regulär 2024 stattfindenden Parteitag vorziehen. Dann nämlich würde neu definiert, wer am Bundesparteitag als stimmberechtigt teilnehmen darf. Und es gilt partei-intern als sicher, dass beide Lager, also das Burgenland wie Rendi-Wagner, auf die Zusammensetzung der Delegierten Einfluss nehmen.

Wem hilft dieses Szenario?

Tendenziell Rendi-Wagner. In der Löwelstraße besteht die Hoffnung, dass Funktionäre – und diese sind oft Delegierte – tendenziell auf der Seite der Vorsitzenden sind.