Politik | Inland
03.05.2018

Westachse regiert anders: Schwarz gibt sich bunter als Türkis

Anders als im Bund will Haslauers ÖVP nicht bei Blauen anstreifen – und wagt stattdessen mutiges Farbenspiel.

Wer innovativ ist, trägt türkis. Das ist die Message, die Sebastian Kurz mit dem Wechsel der Parteifarbe aussandte. „Eine Marketing-Maßnahme“ nannte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer den türkisen Anstrich – und tritt auch gleich den Beweis an, dass Schwarz bunter sein kann als Türkis.

Anders als Kurz steht Haslauer bei der Partnerwahl nicht auf Retro-Blau, sondern auf modernes Grün und Pink und wählt damit eine Farbkombination, die es in Österreich noch nie gab.

2013 hatte Günther Platter in Tirol erstmals die Grünen in die Landesregierung geholt. Salzburg und Vorarlberg folgten im schwarz-grünen Kombi-Look. Und jetzt also auch noch Pink. Was steckt dahinter? Warum verbinden sich die angeblich alten Schwarzen mit urbanen Fortschrittsparteien?

„Dahinter stand die strategische Überlegung, etwas Neues und Moderneres zu versuchen“, sagt Tirols ÖVP-Geschäftsführer Martin Malaun. „Durch die Koalition mit den Grünen sind wir den Stallgeruch der altvaterischen Partei auf einen Schlag los geworden.“

Der Reiz des Neuen kitzelte die Tiroler Schwarzen auch nach der Landtagswahl im heurigen Frühjahr in der Nase. „Vor der Regierungsbildung waren auch die Neos für uns ein Thema“, sagt Malaun. Die gemeinsame Mandatsmehrheit wäre allerdings zu wackelig gewesen. Also wurde die Koalition mit den Grünen fortgesetzt.

Vornehm vs. ruppig

In Salzburg starten heute die inhaltlichen Verhandlungen, und Haslauer macht ordentlich Tempo: Die neue Regierung soll bis 27. Mai stehen, die sieben Regierungsmitglieder müssen sich dann am 11. Juni noch einem öffentlichen Hearing im Landtag stellen, am 13. Juni ist die konstituierende Sitzung.

Das Resultat soll eine „starke Allianz der Mitte“ sein, schwärmt ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer – mit Grünen und Neos als Partner sei jede Strömung abgebildet: bürgerlich, konservativ und liberal.

Zu behaupten, dass die Schwarzen im Westen mutiger, progressiver seien als die Türkisen im Bund, hielte der Parteimanager jedoch für „arrogant“. Nein, Salzburg sei halt „anders“, die ÖVP sei dort immer schon ihren eigenen Weg gegangen. Als Abgrenzung von Kurz’ Volkspartei sei das nicht zu verstehen, betont er.

Dieses Anderssein schloss eine Koalition mit der FPÖ eigentlich von vornherein aus, heißt es parteiintern. Zu Haslauers vornehmer, zurückhaltender Art passe kein marktschreierischer, ruppiger Partner. Und abgesehen von FPÖ-Landesparteibofrau Marlene Svazek gebe es kaum jemand Präsentablen bei den Salzburger Blauen.

Dazu kommt, dass Schwarz-Blau im hochkulturellen Salzburg, wo alljährlich Intellektuelle und Kultur-Promis aus aller Welt auftreten, wohl für zu viel Aufruhr gesorgt hätte. Haslauer wolle „in Ruhe arbeiten“.

Keine Lust auf Blau

Im christlich-sozialen Tirol sind es ideologische Gründe, weshalb den Blauen der Weg in die Landesregierung versperrt blieb. Vor allem die schwarzen Angestelltenvertreter reiben sich zusehends an Türkis-Blau im Bund. „Ich sehe die FPÖ nicht als verantwortungsvollen Partner“, sagt etwa Landesrätin und AAB-Chefin Beate Palfrader. „Ich finde es falsch, dass nur Ängste geschürt und ständig Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge für alle Missstände verantwortlich gemacht werden“, sagt die Tirolerin Richtung FPÖ.

In Vorarlberg ist nach den Landtagswahlen 2019 die nächste Möglichkeit für ÖVP-Farbenspiele. Keine Partei wird im Vorfeld als Partner ausgeschlossen. ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück gesteht aber ein: „Ich finde es sehr spannend, was sich jetzt in Salzburg entwickelt. Die Neos waren ja noch nie in Regierungsverantwortung. Man wird sehen, was sie für eine Handschlagqualität haben.“