© APA/dpa/Wolfgang Kumm

Politik Inland
11/21/2019

Kurios: Wer hinter dem Grundeinkommen-Volksbegehren steht

Bis 25. November liegt das Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“ zur Unterschrift auf. Der Werdegang des Initiators ist reichlich kurios.

von Elisabeth Hofer

Peter Hofer, der Mann, der hinter dem Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) steht, hat kürzlich sein zwölftes Studium begonnen. Medizin, Pflegewissenschaften und angewandte Ethik – in diesen Fächern ist er laut eigener Aussage aktuell noch inskribiert, sieben andere Studien hat er abgeschlossen. Im Moment lebt er von 800 Euro Stipendium, die er für seine Dissertation bekommt.

1.200 Euro im Monat fordert er für jeden österreichischen Staatsbürger. Bedingungslos. Damit „die Leute nur noch Dinge machen, die sie wirklich gerne machen. Denn was man gern macht, macht man gut.“ Im Begründungstext des Volksbegehrens, das noch bis 25. November zur Unterschrift aufliegt, heißt es, etwas anders formuliert, jeder Mensch solle die Möglichkeit haben, „frei von Existenzsorgen diejenigen Arbeiten zu über­nehmen, die er – angesichts der sich immer mehr verschlechternden Lage im Sozialen, in Wissenschaft und Bildung, auf dem Sektor der Kunst, der Umwelt, der Gesundheit, der Erziehung, der Kultur – selbst für sinnvoll hält“.

Der Werdegang von Initiator Hofer klingt reichlich kurios. Als Arbeiterkind habe er die Möglichkeit zur Selbstverwirklichung nicht immer gehabt, erzählt er. Seine Eltern konnten ihm seine Studien nicht finanzieren, er musste nebenbei arbeiten gehen.

Sein „unglaublich glückliches Händchen“ bei Immobiliengeschäften ließ ihn laut eigenen Angaben ein kleines Vermögen aufbauen.

Doch das Glück war ihm nicht lange hold. 2004 initiierte Hofer den sogenannten Geistheiler-Weltkongress in Graz – ein finanzieller Flop, der ihn um seine Ersparnisse brachte.

Eine Million als Ziel

Mit dem Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) hat Hofer ein neues Ziel: die Verankerung einer entsprechenden Regelung in der Verfassung. Der erste Schritt dazu wären 100.000 Unterschriften (inklusive der bereits gesammelten 15.000 Unterstützungserklärungen). Das bedeutet allerdings lediglich, dass das Thema im Nationalrat behandelt werden muss. Bindend ist das Ergebnis eines Volksbegehrens (im Unterschied zu jenem einer Volksabstimmung) nicht.

Und 100.000 Unterschriften wären Hofer ohnehin nicht genug. „Dann kommt das auf die Tagesordnung im Parlament und das war’s dann. Ich wünsche mir eine Million Unterschriften, sonst ist die Sache für mich gegessen“, sagt er.

Ob sich das ausgehen wird? Zum Vergleich: 881.569 Menschen unterschrieben das Don’t-Smoke-Volksbegehren. Hofer hält die erhoffte Million dennoch für möglich: „Wenn ich mit E-Mails an 50 Menschen aus meinem privaten Adressbuch schon 15.000 Unterstützungserklärungen gesammelt habe, dann kann sich das ausgehen“, sagt er.