Es ist ein schicksalhaftes Wochenende für Andreas Babler: Nur wenn der neue SPÖ-Obmann beim Parteitag in Graz ein passables Ergebnis erzielt, werde sich die internen Kritiker einigermaßen besänftigen lassen.
Spannung birgt auch die Wahl der Mitglieder von Präsidium und Vorstand: Zeichnete sich zuletzt doch ab, dass einigen Kandidaten massive Streichungen drohen. Allen voran jenen der Wiener SPÖ, die für ihren Pro-Babler-Kurs von den Fans des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil (der selbst nicht nach Graz kommt) abgestraft werden könnten.
Weiters bergen die Inhalte einiger Anträge Zündstoff. Wie berichtet sind beispielsweise nicht alle Roten damit glücklich, dass die SPÖ den Kampf gegen die Teuerung als Staatsziel in die Verfassung schreiben will. Und auch die Kandidatenliste für die EU-Wahl, die am Sonntag abgesegnet werden soll, sorgte zuletzt für interne Kontroversen.
Doch wer sind die Genossen, die in der Grazer Messehalle über all dies zu entscheiden haben? Insgesamt 613 Delegierte sind zum 46. Ordentlichen Bundesparteitag geladen, heißt es bei der Bundespartei.
Die Zusammensetzung des Gremiums ist in § 48 des Parteistatuts geregelt. Den Löwenanteil mit 380 Delegierten stellen demnach die Landes-, Regional- und Bezirksorganisationen. Jede davon stellt zunächst einen Delegierten, der Rest wird nach dem d’Hondtschen System bestimmt, das auch bei der Mandatsvergabe bei Wahlen zum Einsatz kommt. Basis ist die Mitgliederstärke der einzelnen Organisationen.
Die meisten Delegierten kommen demnach aus Wien (91), gefolgt von NÖ (82) und OÖ (66). Der hohe Organisationsgrad der dortigen SPÖ sorgt dafür, dass Doskozils burgenländische Genossen (30) knapp vor der Kärntner SPÖ und deutlich vor den westlichen Bundesländern liegen.
"Red Biker"
54 Delegierte stellt der Bundesparteivorstand, 50 die traditionell mächtigen roten Gewerkschafter, 30 der Bundesfrauenvorstand. Vertreten sind auch die diversen Teilorganisationen wie etwa JG und SJÖ, Wirtschaftsverband oder VSStÖ bis hin zu den „Red Bikern“, welche zwei Delegierte stellen.
Mittlerweile herrscht beinahe Geschlechter-Parität: 304 Delegiere sind Frauen. Der jüngste ist übrigens 19 Jahre als, der älteste 83.
Die Hälfte muss da sein
Nach dem verunglückten Parteitag 2021 in Wien, der abgebrochen werden musste, weil nicht mehr genügend Delegierte im Saal waren, ist auch die Beschlussfähigkeit ein Thema. Sie ist gegeben, wenn die Hälfte der stimmberechtigten Delegierten anwesend ist.
In der Regel ist für Beschlüsse eine absolute Mehrheit nötig. In bestimmten Fällen auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Dazu zählt unter anderem eine Änderung der Statuten. Eine solche ist auch diesmal geplant: Mit ihr wird die Direktwahl des Parteivorsitzenden ermöglicht. Ebenfalls ein Thema, das im Vorfeld zähe interne Diskussionen sorgte.
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