© Graz Tourismus/Harry Schiffer

Politik Inland
11/24/2019

Wechselhafte Wählerschaft: In Graz liegen ÖVP und Grüne Kopf an Kopf

Die FPÖ rutscht hinter die KPÖ ab, die Stadt-SPÖ verliert noch mehr als die Partei landesweit.

von Elisabeth Holzer

Die Grazer wählen seit Jahren oder gar Jahrzehnten anders als die Steirer im Allgemeinen. Das bewiesen sie auch am Sonntag wieder: Die rund 200.000 Wahlberechtigten katapultieren die Grünen zur zweitstärksten Kraft in der Landeshauptstadt laut vorläufigem Ergebnis ohne Briefwähler und Wahlkarten kamen die Grünen auf 24,7 Prozent, ein Plus von 13,6 Prozentpunkten.

Das könnte sich sogar noch für sie verbessern, sobald morgen, Montag, die Briefwahlstimmen ausgezählt sind, denn: Die ÖVP lag am Sonntag zwar an erster Stelle, aber nur mit einem haudünnen Vorsprung von 449 Stimmen oder 0,45 Prozentpunkte. Die ÖVP kam in der von einer schwarz-blauen Koalition regierten Stadt auf 25,1 Prozent. Damit lag sie nicht nur deutlich unter dem landesweiten Ergebnis, sondern das Plus fiel auch wesentlich magerer aus: Nur 1,6 Prozentpunkte mehr im Vergleich zu den Landtagswahlen 2015 gab es für die Schwarzen in der Stadt, in der ein Fünftel aller Wahlberechtigten lebt.

Schwung mitgenommen

Die Grünen schafften es somit, den Schwung aus EU-Wahlen im Mai und vor allem Nationalratswahlen im September mitzunehmen. Schon bei diesen Wahlen waren sie hinter der ÖVP Zweite. Entsprechend euphorisch reagierte die Grazer Grünen-Chefin Judith Schwentner: „Das Wahlergebnis zeigt deutlich, dass sich die Menschen in Graz und in der Steiermark ernst gemeinten und engagierten Klimaschutz wünschen. Für unsere Arbeit ist das eine enorme Stärkung.“

Der Wahlsieger neben den Grünen mit beachtlichem Zuwachs ist aber die KPÖ. Sie schaffte 13,2 Prozent der Stimmen und verwies die FPÖ auf den fünften Platz, die Blauen erreichten nur noch 13,1 Prozent in Graz, ein Minus von rund sieben Prozentpunkten.

Die linke Alternative

Die Kommunisten im Grazer Gemeinderat zweitstärkste Fraktion haben sich in der Stadt längst als linke Alternative zur Sozialdemokratie etabliert und setzten im Wahlkampf alles auf ihre Leibthemen Soziales und leistbares Wohnen. Die Rechnung ging für sie auf.

Apropos Sozialdemokratie. Gäbe es eine Steigerung der Beschreibung von Zerbröseln, dann träfe sie mit diesem Wahlsonntag auf die SPÖ in Graz zu: Sie fuhr ein Minus von 12,6 Prozentpunkten ein und erreichte nur noch 15,5 Prozent. Zur Erinnerung: 2015 war es die Grazer SPÖ, die besser abschnitt als die Landespartei und so deren knappen Sieg vor der ÖVP sicherte. Das ist Geschichte, das desaströse Ergebnis der Landtagswahlen reiht sich nahtlos in die Abwärtsspirale, die bei der Gemeinderatswahl 2017 begann. Da flog die SPÖ aus dem Stadtsenat (in dem auch Grüne und KPÖ sitzen). Wenn auch die Landes-SPÖ vermutlich um eine Obmanndebatte herum kommt, der Grazer SPÖ unter Michael Ehmann steht sie nun bevor.

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