Was hinter dem neuen Grabenkrieg in der Wiener Ärztekammer steckt

In nicht einmal einem Jahr, im Frühjahr 2027, finden turnusgemäß die nächsten Wahlen in den Ärztekammern statt. Diesmal ist die Entscheidung über die Führung der Standesvertretung von besonderer Brisanz, will doch die Regierung mit ihrer geplanten Gesundheitsreform tief in den Wirkungsbereich der Ärzteschaft eingreifen.

Wohl mit ein Grund, warum in der seit Jahren von internen Querelen gebeutelten mächtigen Wiener Ärztekammer die Grabenkämpfe neu aufflammen: Denn die SPÖ-nahe Kammerfraktion rund um Thomas Szekeres, bis 2022 Präsident der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer, will nicht bis zum regulären Wahltermin warten. Bei der nächsten Vollversammlung am 9. Juni bringt sie einen Antrag auf Vorverlegung der Wahl in den Herbst ein. Unterstützt wird Szekeres von den Fraktionen „Initiative neue Kammer“, „Asklepios Union“ und „Kammer light“ sowie den Funktionären Johannes Kastner (Finanzreferent) und Stefan Konrad.

Die Stoßrichtung ist klar: Der amtierende Präsident Johannes Steinhart und seine ÖVP-nahe Vereinigung sollen entmachtet werden. Dieser hatte Szekeres nach der letzten Wahl 2022 mithilfe einer Mehrparteienkoalition abgelöst. Er ist seitdem auch Chef der Österreichischen Ärztekammer.

Wie Szekeres einst Steinhart rettete

Das Pikante daran: Bereits 2023 stand Steinhart kurz vor der Ablöse. Damals erschütterte der Skandal rund um die kammereigene Handelsfirma Equip4Ordi die Wiener Standesvertretung. In dem Unternehmen war es zu zahlreichen Ungereimtheiten gekommen. Zeitweilig ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen Steinhart und andere Personen. Sogar Funktionäre aus der eigenen Fraktion wollten damals den Präsidenten abwählen. Nur dank der Unterstützung seines einstigen Kontrahenten Szekeres konnte er sich im Amt halten. Als Gegenleistung soll es Kammer-Posten für Mandatare gegeben haben.

Doch warum zerbrach nun das Zweckbündnis wieder? „Ich habe damals Steinhart unterstützt, damit wieder stabile Verhältnisse in die Kammer einziehen. Das ist leider nicht passiert“, sagt Szekeres zum KURIER. „Je schneller wieder klare Verhältnisse herrschen, desto besser“, begründet er die Eile hinsichtlich Neuwahlen.

Umstrittene Ablöse

Er und seine Mitstreiter stoßen sich vor allem an der Ablöse einer mächtigen Funktionärin, die von Steinhart jüngst durchgesetzt wurde: Kammeramtsdirektorin Melody Buchegger-Golobi wurde bei vollen Bezügen freigestellt. Eine nähere Erklärung dafür blieb Steinhart den Funktionären aber schuldig, wie einige von ihnen gegenüber dem KURIER kritisieren. „Das ist Management by Chaos“, wettert einer.

Das Vorgehen deute darauf hin, dass sich Buchegger-Golobi keiner gröberen Verstöße schuldig gemacht habe. Vielmehr habe sie sich mit ihrer direkten, wenig diplomatischen Art, auf Fehler bei den internen Abläufen hinzuweisen, Gegner in der Kammerführung gemacht.

Jetzt laufen jedenfalls die Telefone heiß: Das Szekeres-Lager versucht, noch unentschlossene Funktionäre auf seine Seite zu ziehen. Denn die Hürde ist hoch: Zwei Drittel der Mandatare müssen in der Vollversammlung für den Neuwahl-Antrag stimmen. Ob das gelingt, ist bis dato ungewiss.

Auch, ob Steinhart weiter bis zum Ende der regulären Amtszeit Präsident der Österreichischen Ärztekammer bleiben kann, sollte er als Wiener Präsident vorzeitig abgewählt werden.

Mögliche Nachfolger in Wien werden jedenfalls schon genannt. Allen voran Johannes Kastner, Betriebsratsvorsitzender in der MedUni. Manche halten sogar ein Comeback von Szekeres für möglich. Auch wenn dieser noch abwiegelt: „Ich sehe das nicht als meine Aufgabe.“