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23.10.2017

Kurz bei Van der Bellen: Keine konkrete Festlegung

ÖVP-Chef Sebastian Kurz informierte den Bundespräsidenten nach den Sondierungsgesprächen über den Stand. Zur Frage, wen er zu Koalitionsgesprächen einladen werde, gab es noch keine Festlegung

Nach den Sondierungsgesprächen mit allen Parlamentsparteien hat der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Bundespräsidenten am Montagnachmittag über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert.

Im Anschluss an die einstündige Unterredung mit Alexander Van der Bellen gab es noch keine Festlegung des Wahlsiegers, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Er werde die nächste Zeit dazu nützen, das eine oder andere informell zu vertiefen.

Keine konkrete Ansage

Konkreter wurde Kurz auf Nachfragen nicht wirklich. So wollte er weiter keine Präferenz für Gespräche äußern, er wolle nun auch innerhalb der Partei das eine oder andere Telefonat führen. Allzu lange dürfte es für die Festlegung freilich nicht mehr dauern.

Denn Kurz hofft, die Regierungsverhandlungen noch in dieser Woche starten zu können. Fertig werden will der VP-Obmann bis Weihnachten, wobei es eher schneller als langsamer gehen soll. Versichert wurde von Kurz, dass Van der Bellen weiter ständig am Laufenden gehalten werde. Der Bundespräsident selbst äußerte sich anlässlich des Termins nicht.

Nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche am Sonntagabend betonte Kurz in diesem Zusammenhang das gute Gesprächsklima mit der FPÖ und ihrem Parteichef Heinz-Christian Strache. "Es gibt in vielen Fragen inhaltliche Übereinstimmungen und Überschneidungen mit der FPÖ", sagte Kurz. Da und dort bestünden auch Differenzen, einig sei man sich wiederum im Wunsch nach Veränderungen in und für Österreich.

Unabhängig vom künftigen Partner brauche es jedenfalls einen neue Stil und eine neue Form der Zusammenarbeit in der Bundesregierung, erklärte Kurz. Eine Minderheitsregierung strebt der ÖVP-Chef nicht an. "Das ist eine Variante, aber definitiv nur ein Plan B. Das Ziel ist eine stabile Regierung, um die notwendigen Veränderungen und Reformen anzugehen."

Strache "guter Hoffnung"

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zeigte sich am Wochenende "guter Hoffnung", dass man in dieser Woche von der ÖVP zu vertiefenden Verhandlungsgesprächen eingeladen werde. Er habe den Eindruck, dass beide Seiten ernsthaft an der "notwendigen und gewünschten" Veränderung interessiert seien, so Strache.

Auch der dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Vizeparteichef, Norbert Hofer, sieht nur eine Koalition mit der ÖVP als "realistische Möglichkeit" für die Freiheitlichen an. Bei der SPÖ sei derzeit "nicht klar, in welche Richtung sich die Partei entwickelt und welcher Flügel sich durchsetzt", sagte er in einem APA-Interview.

Kern rechnet mit Schwarz-Blau

Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ scheinen indes unwahrscheinlich. Die SPÖ ringe noch um ihren künftigen Kurs, begründete Kurz seine diesbezügliche Zurückhaltung. SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler Christian Kern rechnet aber ohnehin fix mit Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ und einer schwarz-blauen Regierung. "Wir werden uns ab morgen auf die Opposition vorbereiten", sagte Kern am Sonntag. Die SPÖ-Gremien tagen Montagmittag.