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17.10.2017

Häupl: Bei Rot-Blau droht Spaltung der SPÖ

Bei Bündnis mit der FPÖ könnte es die Partei zerreißen. Koalitionsgespräche trägt der Wiener Bürgermeister aber mit.

Im SPÖ-internen Ringen um den Umgang mit der FPÖ meldete sich am Dienstag Wiens Bürgermeister Michael Häupl. Er warnt seine Genossen eindringlich vor einer Koalition mit den Blauen: "Dann droht es, die Partei zu zerreißen – bis hin zu einer Spaltung der Partei", sagt der Stadtchef.

Wobei er nicht damit rechnet, dass zu einer SPÖ-FPÖ-Koalition kommt. "Der wahrscheinlichste Fall ist: In zwei bis drei Wochen wird die schwarz-blaue Regierung präsentiert werden", ist sich Häupl sicher. Es gebe zu wenige inhaltliche Gemeinsamkeiten zwischen der SPÖ und der FPÖ. "Ich habe meine Haltung dazu nie geändert. Ich bin der tiefen Überzeugung, dass es nicht genug inhaltliche Schnittmengen gibt", sagt Häupl. Er rechnet auch nicht damit, dass ein rot-blauer Koalitionspakt bei einer parteiinternen Urabstimmung eine Mehrheit erzielen würde.

Keine Oppositionsansage

Häupl will dies aber nicht automatisch als Oppositionsansage für seine Partei verstanden wissen. "Eine solche habe ich nie gemacht. Diese Variante müsste – wie alle anderen auch – sehr gut argumentiert werden. Vor allem gegenüber den Menschen, die uns gewählt haben, weil sie keine schwarz-blaue Regierung haben wollen", betont der Wiener SP-Chef.

Dass jetzt sein Parteichef Christian Kern mit den Blauen genauso wie mit der ÖVP in Koalitionsgespräche eintreten will, trägt der dennoch mit. "Ich war nie gegen Gespräche", sagt der Bürgermeister. "Hier geht es allein schon um die Höflichkeit und die Klugheit. Ich treffe mich ja auch alle zwei Monate mit dem Wiener FPÖ-Chef."

Häupl will grundsätzlich auch Schwarz-Rot nicht ausschließen. „Auch das muss man sich inhaltlich anschauen. Es gab in der Geschichte schon tiefere Gräben zwischen Konservativen und Sozialdemokraten.“