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15.10.2017

Elefantenrunde auf SchauTV: Kern will weitermachen

Kurz will mit allen Parteien Gespräche führen und bekennt sich gegenüber Peter Pilz zu einer Fortsetzung des Eurofighter-U-Ausschusses.

Erstmals diskutierten die Spitzenkandidaten der Parteien im Hauptabend am Wahlsonntag nicht im ORF, sondern bei den privaten TV-Anstalten. In der Kooperations-Sendung von SchauTV, Puls4, ATV und ServusTV blieb Wahlsieger Sebastian Kurz, bei seinem Versprechen, die Steuern reduzieren zu wollen. Dass er bisher eine Antwort, wie genau er diese finanzieren wollen, schuldig geblieben sei, wollte er nicht gelten lassen: "Ich habe in unzähligen TV-Diskussionen dazu Stellung genommen".

Hier gibt's die gesamte Talkrunde zum Nachschauen:

Konkrete Koalitionsansagen waren am Wahlabend keinem der Spitzenkandidaten abzuringen. Zuerst müsse man das Endergebnis inklusive Wahlkarten am Donnerstag abwarten, erst dann sei klar, wer Zweiter sei und ob es die Grünen doch noch ins Parlament schaffen, meinte Kurz. Sollte er den Regierungsbildungsauftrag erhalten, werde er jedenfalls mit allen Parteien Gespräche führen. "Für viele Projekte braucht es auch eine Zweidrittelmehrheit, braucht es mehr als nur einen Koalitionspartner."

Wirklich konkret wurde Kurz nur in Sachen Eurofighter-U-Ausschuss. Der werde auch in der neuen Legislaturperiode fortgesetzt, versprach Kurz Peter Pilz. Dass dieser im nächsten Nationalrat vielleicht gar nicht mehr vertreten sein könnte, wollte Pilz am Sonntagabend nicht weiter kommentieren. Man müsse da „wirklich bis Donnerstag“ warten.

Kern mit harscher Kritik am Boulevard

Noch-Bundeskanzler Christian Kern kritisierte den Stil eines Wahlkampfs, "bei dem die Themen unterbelichtet waren". "Es ging um Migration und Dirty Campaigning und sonst nichts." Verantwortlich dafür machte Kern das "unselige Zusammenspiel" zwischen Politik und Boulevard. "Da wurden Knochen hingeworfen und dann ging’s darum, wer das am schnellsten apportiert."

Was die künftige Regierungsbildung betrifft, trat Kern für eine "stabile Regierungsmehrheit" ein. "Am Ende wird’s einen Vertrag ziwschen beiden Parteien geben und dann muss man schauen", meinte ein sichtlich gezeichneter Kern, der sich sichtlich unwohl fühlte und unruhig hinter seinem Rednerpult hin und her trat.

Kern will weitermachen

Koalitions-Gesprächen wollte sich Kern "aus staatspolitischer Raison" jedenfalls nicht verweigern. Allerdings habe die Wahl einen "riesigen Rechtsrutsch" gebracht, ÖVP und FPÖ hätten fast wortidente Programme: "Wir brauchen nicht viel Phantasie, um uns vorzustellen, wie die nächste Regierung aussehen wird." Die ÖVP habe, als sie die Regierung beendete, der FPÖ den roten Teppich ausgerollt. Kern will als Parteichef weiter machen und setzt schon auf die nächste Wahl: "Nach dem Spiel ist vor dem Spiel."

FPÖ-Chef Heinz Christian Strache ging zwar davon aus, dass Kurz zuerst mit der zweitstärksten Partei sprechen wird (das wäre laut Hochrechnungen die SPÖ). Mit Blick auf die inhaltlichen Überschneidungen seiner Partei mit der ÖVP meinte Strache: "Wenn man so will, haben über 60 Prozent das freiheitliche Programm gewählt." Nicht beurteilen wollte er die Möglichkeit einer rot-blauen Koalition und verwies auf den roten Parteitagsbeschluss gegen eine solche Variante: "Das ist eine Frage, die die Sozialdemokratie mit sich selbst zu klären hat."

Matthias Strolz freute sich über die Stärkung der NEOS. Möglicherweise könne man sogar Zweidrittelmehrheiten ermöglichen. "Unsere Rolle ist gestärkt." Aber "lustvoll" fühle sich das Gesamtergebnis für Österreich nicht an: "Keine guten Perspektiven für dieses Land."

Lunacek kündigt Neustart an

Die Grüne Ulrike Lunacek kündigte einen "Neustart" ihrer Partei an. Die Grünen seien in allen Landtagen, in sechs Landesregierungen, im Europaparlament und in Hunderten Gemeinden vertreten. "Jetzt wird es darum gehen, die Grünen auf der Nationalratsebene neu aufzubauen", so Lunacek, die aber auch die Hoffnung auf den Wiedereinzug noch nicht aufgegeben hat.

Peter Pilz plädierte in seinem Schlusswort für eine starke Opposition. Denn von dieser, das habe die Vergangenheit gezeigt, kämen "die besten Ideen". Blöd nur, dass er in Zukunft aller Voraussicht nach nicht mehr im Nationalrat sein wird. Und die Grünen, die er nach dem Scheitern bei der internen Listenwahl verlassen hatte, womöglich gleich mit ihm.