Wahlabend zur Nachlese: Strache als Königsmacher
6.401.304 Wahlberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, den 22. Nationalrat der Zweiten Republik zu wählen.
Das Ergebnis: Vorne Sebastian Kurz - hinter ihm bleibt kein Stein auf dem anderen: Die ersten Hochrechnungen um kurz nach 17.00 Uhr sahen die FPÖ gar vor der SPÖ, was eine Premiere bei einer Nationalratswahl gewesen wäre. Um 18.00 dann Entwarnung für die Sozialdemokraten. Die zweite Hochrechnung wies sie knapp, aber doch vor den Freiheitlichen aus. Ein schwacher Trost.
In unserem KURIER-Wahlstudio berichten wir live aus der Hofburg
Die NEOS und die Liste Pilz schafften es wohl ebenso knapp, aber doch in den Nationalrat. Den Grünen droht jedoch das größte anzunehmende Debakel. Die Ökopartei fliegt aller Voraussicht nach nach 31 Jahren aus dem Nationalrat. Endgültige Klarheit wird es aber erst am Donnerstag geben. Dann sollen alle der rund 800.000 Wahlkarten ausgezählt sein.
Klar ist: Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist jetzt Regisseur des weiteren Verfahrens. Er wird sondieren und dann den Regierungsbildungsauftrag an den Stimmenstärksten, Sebastian Kurz, vergeben. Heimlicher Köngismacher: Die FPÖ, die ankündigte sich alle Optionen offen halten zu wollen. Parteichef Heinz-Christian Strache will "mit allen reden" - mehr dazu hier.
Die aktuellen Hochrechnungen von ARGE und SORA finden Sie hier:
Wahlabend zur Nachlese: Strache als Königsmacher
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Auch in der ÖVP-Wahlzentrale hört man in den Gesprächen immer wieder warnend das Wort "Rot-Blau" - trotz allen türkisen Jubels. Aber in Kürze wird das hier bestimmt kein Thema sein, denn es wird erneut Sebastian Kurz im Kursalon Hübner im Wiener Stadtpark erwartet.
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Gute Nacht auch von hier aus der ÖVP-Zentrale. Im Wiener Stadtpark dürfte noch länger mit Hits von den Neunzigern bis heute weitergefeiert werden. "Atemlos durch die Nacht" heißt es für die türkise Fanschar, aber für Sebastian Kurz heißt es ab morgen an den künftigen Koalitionsverhandlungen zu schrauben.
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Wir verabschieden uns für heute mit dem "Pammesberger zum Wahltag", diesmal ausnahmsweise vom Meister persönlich erklärt.
Wir bedanken uns für die Aufmerksamkeit. Morgen geht's auf KURIER.at weiter mit der Live-Berichterstattung zur NR-Wahl. Denn außer der Frage, wer Erster ist, ist noch so blieb heute noch so ziemliche jede weitere Frage unbeantwortet.
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ÖVP Zentrale: Pröll spricht von grünen Leihstimmen
Auch Ex-ÖVP-Chef Josef Pröll äußert sich zum Debakel der Grünen. Pröll: "Ich glaube, dass die Grünen heute in einer wirklichen Doppelmühle waren, zum einen wegen Peter Pilz und andererseits wegen vieler Leihstimmen für die SPÖ, um diese Partei nicht komplett abstürzen zu lassen gegen eine dominierende positive schwarze Entwicklung. Und vielleicht die Konzeptlosigkeit der Grünen in ökologischen Fragen, wenn man weiß, dass es fast keine Partei mehr in Österreich gibt, die Fragen der Lebensqualität und Ökologie in ihrem Portfolio nicht ernstzunehmend und umsetzungsfähig mit sich führt." -
ÖVP-Zentrale: Pröll sieht "überglückliche ÖVP"
Wie nachhaltig die Erneuerung durch Kurz sei, haben wir Josef Pröll gefragt. Der frühere ÖVP-Chef: "Um die Kirche im Dorf zu lassen. Er hat sich ganz klar in der ÖVP neu aufgestellt, er hat sich Freiräume geschaffen, die viele und auch ich davor nicht hatten, und die wird er zu nützen verstehen. Das hat er in den letzten Wochen gemacht und auch heute gezeigt. Und er wird das auch mit seinen Ideen in Zukunft tun können. Die ÖVP ist heute und denke auch in den nächsten Jahren überglücklich, einen Mann wie ihn an der Spitze zu haben, eine ganz besondere politische Begabung, für Österreich und ich behaupte auch für die europäische Idee. Der klare Dinge anspricht und auch einer Lösung zuführen kann, und das macht auch seinen Erfolg in der ÖVP aus."Ob er sich mehr erwartet hätte? Pröll: "Nein, ich habe gezittert bis heute, weil ich mir nicht vorstellen konnte, dass ein 31-Jähriger einen 50-jährigen amtierenden Bundeskanzler, der mit großem Brimborium im Vorjahr gestartet ist, glatt besiegen kann, das sagt schon viel über die Stärke der Ideen dieses Mannes aus."
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ÖVP-Zentrale: Josef Pröll sieht einen "fulminanten Aufstieg".
"Als 31-Jähriger eine Kampagne mit so klaren Visionen durchzuziehen, ist eine Riesenfreude. Das macht Hoffnung für die Zukunft, was die Frage der Regierung von Österreich betrifft", sagt der frühere ÖVP-Chef.Zu möglichen Koalitionsvarianten sagt Pröll: "Ich hab das in neun Jahren als Minister erlebt, zuerst mit Wolfgang Schüssel und dann mit Willi Molterer. Man muss an so einem Wahlabend innehalten und sich fragen: Was ist da passiert und was sind die Themen? Heute kann Sebastian Kurz aus der Stärke heraus agieren. Das ist der Unterschied zu mir und vielen meiner und seiner Vorgänger. Das macht natürlich Freude, aber es ist auch wichtig, besonnen zu bleiben. Er muss jetzt eine Reformregierung verhandeln, mit wem das möglich ist, wird man sehen." Er habe keine präferierte Variante. "außer die, dass die Ideen der Erneuerung von Sebastian Kurz einfach umzusetzen sind. Was sicher nicht mehr reingeht, ist eine hatscherte Regierung, die sich wieder drübernudelt über die Herausforderungen für Österreich. Ich glaube, die müssen jetzt klar angesprochen werden und auch in einer Koalition gelöst werden."
Und vielleicht die Konzeptlosigkeit in Fragen der Ökologie, wenn man weiß, dass es fast keine Partei mehr in Österreich gibt, die nicht mehr Fragen der Lebensqualität und der Ökologie auch in ihrem Portfolio ernstzunehmend und umsetzfähig mit sich führen. <blockquote class="twitter-tweet" data-partner="tweetdeck"><p lang="de" dir="ltr">Sebastian Kurz nach seiner Rede: Küsschen für Freundin Susanne und für Harald Mahrer. <a href="https://twitter.com/hashtag/nrw17?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#nrw17</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/%C3%96VP?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#ÖVP</a> <a href="https://t.co/x9hFzeZbFu">pic.twitter.com/x9hFzeZbFu</a></p>— Peter Temel (@peter_temel) <a href="https://twitter.com/peter_temel/status/919672228316434432?ref_src=twsrc%5Etfw">October 15, 2017</a></blockquote><script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script><blockquote class="twitter-tweet" data-partner="tweetdeck"><p lang="de" dir="ltr">Sebastian Kurz nach seiner Rede: Küsschen für Freundin Susanne und für Harald Mahrer. <a href="https://twitter.com/hashtag/nrw17?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#nrw17</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/%C3%96VP?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#ÖVP</a> <a href="https://t.co/x9hFzeZbFu">pic.twitter.com/x9hFzeZbFu</a></p>— Peter Temel (@peter_temel) <a href="https://twitter.com/peter_temel/status/919672228316434432?ref_src=twsrc%5Etfw">October 15, 2017</a></blockquote><script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script><blockquote class="twitter-tweet" data-partner="tweetdeck"><p lang="de" dir="ltr">Sebastian Kurz nach seiner Rede: Küsschen für Freundin Susanne und für Harald Mahrer. <a href="https://twitter.com/hashtag/nrw17?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#nrw17</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/%C3%96VP?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#ÖVP</a> <a href="https://t.co/x9hFzeZbFu">pic.twitter.com/x9hFzeZbFu</a></p>— Peter Temel (@peter_temel) <a href="https://twitter.com/peter_temel/status/919672228316434432?ref_src=twsrc%5Etfw">October 15, 2017</a></blockquote><script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> -
Die ÖVP-Wahlparty ist derweil noch im Gange. "Entschuldigungen werden ausgestellt", hatte Moderator Eppinger vorher im Scherz noch gesagt. Für die Mühen des Wahlkampfs steht wohl die Textzeile "But I would walk 500 miles" im Song der Proclaimers. Schon in vielen Stadien und Wahlveranstaltungen gehört: "An Tagen wie diesen" von den Toten Hosen. So auch heute.
Die Eltern von Sebastian Kurz beim Verlassen der ÖVP-Party:
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ÖVP-Zentrale: Beim Weg durch die Schar der Gratulanten und Selfiejäger zeigte sich Sebastian Kurz noch kameragerecht in Bussi-Bussi-Laune. Mit Freundin Susanne Thier - und auch mit seinem Weggefährten Harald Mahrer.
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Wer hat von wem Wähler geholt, wer an wen verloren? Aufschluss über diese Fragen gibt die Wählerstromanalyse. Bitte sehr:
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ÖVP-Wahlzentrale: Kurz fordert erneut "echte Veränderungen"
In seiner kurzen Ansprache bedankte sich Kurz, mittlerweile staatstragend mit schwarzer Krawatte ausgestattet, auch bei seinen Eltern und seiner Freundin, die "viel aushalten" mussten: "Vielen Dank, dass ihr so eine große Stütze wart's." Der heutige Tag sei historisch, da der Volkspartei in den vergangenen Wahlen kein Plus vor dem Ergebnis möglich war. "Der heutige Tag ist eine Chance, die Führung in dem Land zu übernehmen und für echte Veränderungen zu sorgen." Am heutigen Abend sollen alle Unterstützer feiern: "Ihr habt es euch redlich verdient und schwer erarbeitet." Ab morgen gehe die Arbeit allerdings weiter: "Wir haben nicht kandidiert, um die Wahl zu gewinnen", sondern um Österreich wieder zurück an die Spitze zu bringen und im Land etwas zu verändern. "Feiern wir ordentlich, aber nicht den Sieg über andere", sagte Kurz. Nach seinem Auftritt stürzte sich der ÖVP-Chef dann ins Selfie-Getümmel. -
ÖVP-Wahlzentrale: Vater Kurz beobachtet im Stillen
Viele junge Gesichter sind bei der türkisen Party für Kurz auszumachen. Etwas abseits des Trubels steht ein älterer Herr. Durch die Tür zum Saal folgt er ein paar Minuten der Rede des strahlenden Wahlsiegers. Es ist der Vater von Sebastian Kurz. Die Frage nach einer kurzen Wortmeldung lehnt der gelernte HTL-Ingenieur höflich lächelnd ab. Im Wahlkampf hat Kurz - bis auf Ausschnitte in einem Facebook-Video und der einen der anderen Erwähnung bei TV-Konfrontationen - seine Familie eher draußen gehalten. -
Reaktionen aus Deutschland: FDP sieht Rechtsruck als Gefahr für Jamaika-Gespräche
FDP-Vize Wolfgang Kubicki geht davon aus, dass der Rechtsruck in Österreich die Regierungsverhandlungen in Deutschland stärker beeinflussen könnte. Aus dem Wahlsieg der konservativen ÖVP von Parteichef Sebastian Kurz könnten CDU und CSU den Schluss ziehen, "dass - wenn man sich aufstellt wie Herr Kurz in Österreich - man größere Mehrheiten organisieren könnte", sagte Kubicki am Sonntagabend.
Kurz hatte im Wahlkampf für einen strengen Migrationskurs geworben, zudem will er die illegale Zuwanderung auf Null begrenzen. Daraus folgerte Kubicki mit Blick auf die Union: "Die werden sagen: Hätten wir uns so aufgestellt in der Flüchtlingspolitik, hätten wir in Bayern 58 Prozent bekommen und keine 38", so der FDP-Vize in der ARD-Sendung "Anne Will". Das könne in Sondierungs- und möglichen Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen ("Jamaika-Koalition") zu Problemen führen.
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Ulrike Lunacek bedankt sich auch im KURIER-Interview bei ihren Wählern, spricht aber von einer "bitteren Niederlage". Man habe einen Wahlkampf geführt, der auf Inhalt gesetzt habe. "Leider ist das nicht von allen Wählern angenommen worden."
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Und wie sieht Hannes Androsch das Wahlergebnis? Die SPÖ-Grande sieht einen "orbanisierten Rechtsruck". Der Wahlkampf sei eine einzige Pannenserie der SPÖ gewesen. In die Opposition solle die SPÖ allerdings nicht gehen. "Gestalten kann man nur in Regierungsverantwortung."
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Grüne hoffnungslos hinten
Die Grünen, die in der Urnenwahl nur 3,3 Prozent erreichten, dürfen sich quasi keine Hoffnungen mehr auf einen Sprung über die Vier-Prozent-Hürde machen. Zwar ist die Öko-Partei bei den Brief-und Wahlkartenwähler traditionell stark. Die Prognosen von SORA und ARGE Wahlen attestieren den Grünen aber mit 3,9 Prozent bzw. 3,7 Prozent dennoch ein knappes Scheitern beim Verbleib im Nationalrat.
Die NEOS dürften ihr Urnen-Ergebnis (4,96 Prozent) noch geringfügig verbessern - auf 5,1 (SORA) bzw. 5,3 Prozent (ARGE). Auch die Liste Pilz darf geringfügige Verbesserungen durch die Briefwähler erwarten: In der Urnenwahl votierten 4,1 Prozent der Wähler für die Liste des Ex-Grünen, schlussendlich könnte das Ergebnis bei 4,3 (SORA) bzw. 4,4 Prozent (ARGE) liegen.
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Briefwahlstimmen werden SPÖ noch vor FPÖ bringen
Die Briefwahlstimmen dürften laut den Schätzungen der Hochrechner der ARGE Wahlen (für die APA) und von SORA (für den ORF) noch eine bedeutende Änderung bringen. Demnach wird die SPÖ aller Voraussicht nach der FPÖ noch den zweiten Rang abnehmen. Die Hochrechnungen erwarten für die SPÖ schlussendlich 26,8 (ARGE) bzw. 26,9 Prozent (SORA), für die FPÖ hingegen 26,3 bzw. 26 Prozent der Stimmen.
In der Urnenwahl (ohne Briefwahlstimmen und wahlkreisfremden Wahlkarten) liegt die FPÖ mit 27,35 Prozent auf Platz zwei - knapp vor der SPÖ mit 26,75 Prozent. Bei den Briefwählern wird der FPÖ von ARGE Wahlen und SORA ein deutlich schwächeres Ergebnis als in der Urnenwahl prognostiziert, daher dürften die Freiheitlichen mit den mehr als 750.000 Briefwahlstimmen noch hinter die SPÖ zurückfallen.
Für den Wahlsieger ÖVP dürfte sich mit der Auszählung der postalisch oder in Wahllokalen in fremden Wahlkreisen abgegebenen Stimmen bei den Stimmanteilen nicht mehr viel ändern.
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Sigi Maurer von den Grünen sieht im Wahlergebnis ein "Desaster für das österreichische Parlament"
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ÖVP-Wahlzentrale: Kurz erneut umjubelt
"Er hat es für uns möglich gemacht", sagt Peter L. Eppinger auf der Bühne im Kursalon Hübner. Irgendwie sei es auch schade, dass das nach dem Wahlkampf der letzte Auftritt in dieser Form sein könnte. Umso mehr ruft er alle dazu auf, "diesen Moment zu genießen". Wahlsieger Sebastian Kurz bahnt sich derweil den Weg durch die Menge, die mit schnellen Beats angeheizt wird. Als er die Bühne erreicht, bedankt sich Kurz noch einmal bei allen Unterstützern und seinem engsten Team um Elisabeth Köstinger. Es sei "kein Tag des Triumphs über andere", wiederholt er seine Worte vom frühen Abend. Es sein ein Auftrag, das Land zu verändern. -
Grüne im Metropol: Tanz und Tränen nach Lunaceks Rede
Die grüne Spitzenkandidaten ist unter tosendem Applaus und Jubel in das Metropol eingezogen, der minutenlang nicht aufhören wollte, als sie schon auf der Bühne stand.
Lunacek bedankte sich beim Wahlkampfteam und allen Helfern für einen "Wahlkampf mit Respekt". Das Wahlergebnis tue weh, "aber es ist noch nicht ganz entschieden, vielleicht gelingt es noch, die Hürde zu überwinden. So oder so gibt es uns Grüne weiterhin. Wir werden es schaffen, die Grünen in Österreich wieder groß und stark zu machen. Es ist ein ganz schwerer Moment für und für mich alle."
Lunacek und viele der Kandidaten und Anhänger kämpften spätestens dann mit den Tränen, als Gloria Gaynors "I Am What I Am" am Schluss der Rede gespielt wurde und das grüne Wahlteam auf der Bühne tanzte. Inzwischen leert sich das Metropol langsam. Das Zittern um den Wiedereinzug könnte bis zum Donnerstag andauern, wenn die letzten Wahlkarten ausgezählt werden.
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FPÖ: Das war es aus der Marx-Halle
Wir, Jürgen Klatzer, Johanna Hager und Jürg Christandl, verabschieden uns von der FPÖ-Wahlparty. Die Marx-Halle wird noch feiern, "bis in die Morgenstunden", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
Auf Wiedersehen aus der Marx-Halle.
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Sobotka: Kurz soll mit allen reden
Kurz soll nun mit allen Parteien Gespräche aufnehmen, erklärte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei seinem Eintreffen in der ÖVP-Wahlzentrale. Das Ergebnis sei der "klaren Haltung" von Kurz geschuldet, er habe die Partei geöffnet und alle seien mitgezogen, so Sobotka.
Kurz als Spitzenkandidat habe gezogen und eine gewaltige Arbeit geleistet, meinte der niederösterreichische Spitzenkandidat. Der erste Platz sei "trotz vieler Anfeindungen" gelungen und selbst heute zeige sich, dass bei manchen der Wahlkampf noch nicht vorbei sei, stellte Sobotka fest.
Eine Empfehlung oder Präferenz für Koalitionsvarianten verriet der Minister nicht.
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So viele Nicht-Wähler wie noch nie
Wir werfen einen Blick auf die Wahlbeteiligung (siehe Grafik). Nach der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 74,9 Prozent im Jahr 2013, ist diese nun wieder auf einen Wert angestiegen (inklusive der noch auszuzählenden Briefwahlstimmen), den wir seit der NR-Wahl 1994 im Durchschnitt hatten - nämlich an die 80 Prozent.
Gleichzeitig gab es in absoluten Zahlen noch noch so viele Nicht-Wähler bei einer Nationalratswahl. Was aber auch daran liegt, dass die Bevölkerung insgesamt - und damit die Anzahl der Wahlberechtigten - stark gewachsen ist.
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Heinz-Christian Strache bedankt sich
"Fast 60 Prozent haben das freiheitliche Programm gewählt", betont Strache und erklärt sich selbst zum "Themenführer". Andere Regierungsparteien hätten das Programm der FPÖ übernommen. "Ihr könnt euch auf etwas verlassen: Wir bleiben uns treu. Wir bleiben den Österreichern treu."
Strache spricht die direkte Demokratie an, gerechte Löhne, Grenzsicherung und dass der "radikale Islamismus keinen Platz in Österreich hat".
Die Halle jubelt. "Aufgeben werden wir nie. Aufgeben tun wir nur einen Brief", zitiert Strache eine alte Sportlerweisheit.
Und wieder: "Ha Ce, Ha Ce!"
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Heinz-Christian Strache bedankt sich
Nun ist auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Marx-Halle und lässt sich von blauem Confetti und "Immer-wieder-Österreich"-Chören zur Bühne begleiten. Die Menge schreit "Ha Ce, Ha Ce".
"Das ist das historisch beste Ergebnis seit Bestehen der Freiheitlichen in Österreich", sagt Strache, der noch ergänzt, dass man derzeit bei 27,4 Prozent und somit an zweiter Stelle liegt. Der Bundesobmann bedankt sich bei seinen Sympathisanten, den Wählern und Helfern während des Wahlkampfes.
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ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger spricht im Interview mit dem KURER von einem "historischen Tag für die ÖVP". Schließlich habe man das in den letzten 50 Jahren nur drei Mal geschafft.
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FPÖ-Party - Tschürtz: "Rot-Blau? Warum nicht
Angesprochen auf die rot-blaue Landesregierung im Burgenland und ob es auch eine Möglichkeit im Bund wäre, sagt der FPÖ-Landesobmann, dass es gut funktioniere und er sich diese Konstellation gut vorstellen kann. "Ausgeschlossen ist nichts. Rot-Blau? Warum denn nicht?! Vielleicht klappt es auch auf Bundesebene", verrät der FPÖler.
Im Burgenland gibt es trotz Protesten seit 2015 eine rot-blaue Regierung. Johann Tschürtz ist Landeshauptmannstellvertreter und Hans Niessl Landeshauptmann (SPÖ).
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FPÖ-Party - Tschürtz: "Rot-Blau? Warum nicht
Während die FPÖ-Sympathisanten feiern, durchschreitet Burgenlands Landeshauptmannstellvertreter und FPÖ-Landeschef Johann Tschürtz die Marx Halle. "Ich bin sehr glücklich mit dem Ergebnis. Besser hätte es ja fast nicht kommen können", sagt er zum KURIER. Auf die Frage, wie er zu einer schwarz-blauen Koalition auf Bundesebene steht, erklärt Tschürtz, dass er sich jetzt nicht einmischen wird. "Es ist noch zu früh, um darüber zu sprechen."
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Alles ist möglich, aber nix ist fix
Kurz bleibt auf SchauTV dabei: Der "designatus" lässt sich alle Optionen offen. Ob sein Versprechen eines neuen Regierungsstils mit der FPÖ umsetzbar wäre? "Wir werden jedenfalls nach Partnern suchen, mit denen wir das umsetzen können." Wer das sein wird, das hänge nicht nur von der ÖVP, sondern "auch von den anderen ab". Über eine mögliche Koalition mit der SPÖ wollte sich Kurz im Gespräch mit KURIER-Chefredakteur Helmut Brandstätter nicht äußern.
Bedingungen etwa über eine Verteilung der Ressorts werde er jedenfalls keine stellen. Ihm gehe es "wirklich um Sachfragen", meinte Kurz. Das gesamte Interview können Sie hier nachsehen:
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Susanne Thier, Freundin von Sebastian Kurz, und Philippa Strache (rechts), Frau des FPÖ-Chefs, scheinen sich offensichtlich gut zu verstehen.
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ÖVP-Wahlzentrale: Party in Türkis
Im Kursalon Hübner herrscht Party-Atmosphäre bei Bier, Wein und Würstel. Das Musikprogramm im Saal und in mehreren Zelten im Stadtpark deckt eine große Bandbreite zwischen R'n'B, Pop, Sambaklängen und den Seern ab. Irgendwie klingt alles mehrheitsfähig und nach Ö3, was uns wieder zu Bewegungssprecher Eppinger führt. Dieser hat gerade den "Wolferl" begrüßt. Er meinte Innenminister Wolfgang Sobotka, der nach der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses in den Kursalon Hübner geeilt ist. Auch Spitzenkandidat Sebastian Kurz wird noch erwartet. -
Noll: Liste Pilz soll neuen Listennamen bekommen
Für den Listen-Dritte der Liste Peter Pilz hat der Name der Liste ausgedient. Es sei wenig wahrscheinlich, dass der Name Peter Pilz beibehalten wird. Man werde sich einen neuen überlegen, es gebe "tausend" potenzielle neue Namen. Das sagte Alfred Noll Sonntagabend bei seinem Eintreffen bei der Wahlparty der Pilz-Liste.
Es sei in der Bewegung von Anfang an klar gewesen, dass man auf den Namen von Peter Pilz nur für den Wahlkampf und für die heutige Wahl am 15. Oktober gesetzt habe. Man habe Peter Pilz auch überredet, seinen eigenen Namen einzusetzen, weil der Name als Marke für den Wahlkampf funktioniert habe.
Es gehe nun darum, aus der Liste Pilz eine echte Bewegung zu machen. Für die im nächsten Jahr anstehenden Landtagswahlen werde man schauen, ob sich Initiativen oder Leute, die was wollen, finden, die man als Liste Pilz dann unterstützen könne. Noll schränkte aber ein, dass der Wahlkampf am Land mit einem größeren Geldeinsatz verbunden sei.
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SPÖ-Parteizentrale: Kern kommt nicht mehr
Dafür ist Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner in die Bresche gesprungen und von den getreuen Genossen sehr warm empfangen worden. "Die Stimmung ist super und das zurecht", bedankte sie sich. "Gegen all die Widrigkeiten da draussen" hat man sich doch schließlich gut geschlagen.
Rendi-Wagner kündigte an, auch nach der Wahl werde die SPÖ die Themen hochhalten, die wichtig wären. Die kleinen und gesicherten Pensionen, das Festhalten am und der Ausbau des "super Gesundheitssystems" in Österreich und vor allem in Wien. Und, dass "Frauen keine Menschen zweiter Klasse sind". Man wolle sich weiter für die Menschen einsetzen, "die es sich nicht selbst richten können".
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SPÖ-Parteizentrale: Kern kommt nicht mehr
Der Interviewmarathon verhindert einen zweiten Auftritt des SPÖ-Chefs vor seinem Publikum.
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Merkel gratulierte Kurz telefonisch
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ÖVP-Chef Kurz nach Angaben seines Sprechers zum Wahlsieg gratuliert. Merkel und Kurz hätten am Abend telefoniert und sich über das Wahlergebnis und die politische Situation in Österreich und Europa ausgetauscht, hieß es aus dem Außenministerium.
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Nachtag: So wurde Sebastian Kurz heute im Kursalon Hübner von seinen Anhängern empfangen
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Elefantenrunde auf SchauTV: Kurz will mit allen Parteien Gespräche führen
Lunacek kündigt Neustart an
Die Grüne Ulrike Lunacek kündigte einen "Neustart" ihrer Partei an. Die Grünen seien in allen Landtagen, in sechs Landesregierungen, im Europaparlament und in Hunderten Gemeinden vertreten. "Jetzt wird es darum gehen, die Grünen auf der Nationalratsebene neu aufzubauen", so Lunacek, die aber auch die Hoffnung auf den Wiedereinzug noch nicht aufgegeben hat.
Peter Pilz plädierte in seinem Schlusswort für eine starke Opposition. Denn von dieser, das habe die Vergangenheit gezeigt, kämen "die besten Ideen". Blöd nur, dass er in Zukunft aller Voraussicht nach nicht mehr im Nationalrat sein wird. Und die Grünen, die er nach dem Scheitern bei der internen Listenwahl verlassen hatte, womöglich gleich mit ihm.
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Elefantenrunde auf SchauTV: Kurz will mit allen Parteien Gespräche führen
FPÖ-Chef Heinz Christian Strache ging zwar davon aus, dass Kurz zuerst mit der zweitstärksten Partei sprechen wird (das wäre laut Hochrechnungen die SPÖ). Mit Blick auf die inhaltlichen Überschneidungen seiner Partei mit der ÖVP meinte Strache: "Wenn man so will, haben über 60 Prozent das freiheitliche Programm gewählt." Nicht beurteilen wollte er die Möglichkeit einer rot-blauen Koalition und verwies auf den roten Parteitagsbeschluss gegen eine solche Variante: "Das ist eine Frage, die die Sozialdemokratie mit sich selbst zu klären hat."
Matthias Strolz freute sich über die Stärkung der NEOS. Möglicherweise könne man sogar Zweidrittelmehrheiten ermöglichen. "Unsere Rolle ist gestärkt." Aber "lustvoll" fühle sich das Gesamtergebnis für Österreich nicht an: "Keine guten Perspektiven für dieses Land."
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Elefantenrunde auf SchauTV: Kurz will mit allen Parteien Gespräche führen
Kern mit harscher Kritik am Boulevard
Noch-Bundeskanzler Christian Kern kritisierte den Stil eines Wahlkampfs, "bei dem die Themen unterbelichtet waren". "Es ging um Migration und Dirty Campaigning und sonst nichts." Verantwortlich dafür machte Kern das "unselige Zusammenspiel" zwischen Politik und Boulevard. "Da wurden Knochen hingeworfen und dann ging’s darum, wer das am schnellsten apportiert."
Was die künftige Regierungsbildung betrifft, trat Kern für eine "stabile Regierungsmehrheit" ein. "Am Ende wird’s einen Vertrag ziwschen beiden Parteien geben und dann muss man schauen", meinte ein sichtlich gezeichneter Kern, der sich sichtlich unwohl fühlte und unruhig hinter seinem Rednerpult hin und her trat.
Kern will weitermachen
Koalitions-Gesprächen wollte sich Kern "aus staatspolitischer Raison" jedenfalls nicht verweigern. Allerdings habe die Wahl einen "riesigen Rechtsrutsch" gebracht, ÖVP und FPÖ hätten fast wortidente Programme: "Wir brauchen nicht viel Phantasie, um uns vorzustellen, wie die nächste Regierung aussehen wird." Die ÖVP habe, als sie die Regierung beendete, der FPÖ den roten Teppich ausgerollt. Kern will als Parteichef weiter machen und setzt schon auf die nächste Wahl: "Nach dem Spiel ist vor dem Spiel."
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Elefantenrunde auf SchauTV: Kurz will mit allen Parteien Gespräche führen
Konkrete Koalitionsansagen waren überhaupt keinem der Spitzenkandidaten abzuringen. Zuerst müsse man das Endergebnis inklusive Wahlkarten am Donnerstag abwarten, erst dann sei klar, wer Zweiter sei und ob es die Grünen doch noch ins Parlament schaffen, meinte Kurz. Sollte er den Regierungsbildungsauftrag erhalten, werde er jedenfalls mit allen Parteien Gespräche führen. "Für viele Projekte braucht es auch eine Zweidrittelmehrheit, braucht es mehr als nur einen Koalitionspartner."
Wirklich konkret wurde Kurz nur in Sachen Eurofighter-U-Ausschuss. Der werde auch in der neuen Legislaturperiode fortgesetzt, versprach Kurz Peter Pilz. Dass dieser im nächsten Nationalrat vielleicht gar nicht mehr vertreten sein könnte, wollte Pilz am Sonntagabend nicht weiter kommentieren. Man müsse da „wirklich bis Donnerstag“ warten.
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Elefantenrunde auf SchauTV: Kurz will mit allen Parteien Gespräche führen
Erstmals diskutierten die Spitzenkandidaten der Parteien im Hauptabend nicht im ORF, sondern bei den privaten TV-Anstalten. In der Kooperations-Sendung von SchauTV, Puls4, ATV und ServusTV blieb Wahlsieger Sebastian Kurz, bei seinem Versprechen, die Steuern reduzieren zu wollen. Dass er bisher eine Antwort, wie genau er diese finanzieren wollen, schuldig geblieben sei, wollte er nicht gelten lassen: "Ich habe in unzähligen TV-Diskussionen dazu Stellung genommen".
Hier gibt's die gesamte Talkrunde zum Nachschauen:
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FPÖ-Party: "Wir sind wieder die Nummer 2
Drei Männer in Anzug sagen, dass sie den Wahlkampf kaum mitverfolgt hätten. Aber das Ergebnis sei ja wichtig. "Wir wussten, dass HC es schafft", sagt der eine.
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FPÖ-Party: "Wir sind wieder die Nummer 2
Auf welche Hochrechnung sich die Band bezieht, ist mir schleierhaft. Die rot-weiß-roten Fahnen werden geschwenkt, "Engel" von Rammstein tönt aus den Boxen, während eine Lasershow den Raum durchleuchtet.
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FPÖ-Party: "Wir sind wieder die Nummer 2
Der Saal tobt, als der Frontsänger der John-Otti-Band durch das Mikrofon schreit: "Wir sind wieder die Nummer 2."
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Kärnten wieder blau
Die Nationalratswahl hat Kärnten wieder blau eingefärbt. Wie im Bund legten FPÖ und ÖVP zu, während die SPÖ leicht einbüßte. Freilich sind die Ausgangsniveaus in Kärnten andere als im Bund. Die FPÖ erreichte am Sonntag (ohne Briefwahl) 33,2 Prozent (2013: 18,57 ohne Briefwahl), die SPÖ schaffte 29,3 (2013: 32,5). Die ÖVP kam auf 26,3 Prozent Stimmenanteil (2013: 14,9). Die Grünen stürzten überall im Land ab und schafften gerade noch zwei Prozent der Stimmen - nach elf Prozent 2013.
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Susanne Thier, die Freundin von ÖVP-Chef Kurz, verfolgt auf schauTV die aktuellen Entwicklungen am Wahlabend.
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FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl spricht von einem "sensationellen Vertrauensbeweis", jetzt liege der Ball bei der ÖVP:
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In der FPÖ will man sich nicht auf einen Koalitionspartner festlegen: "Schnittmengen gibt es überall"
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Grüne im Metropol: Julian Schmid zum Debakel
Der jüngste Grüne im Parlament trägt es mit Fassung: "Enttäuscht auf der einen Seite, auf der anderen Seite ist es einfach ein katastrophales Ergebnis. Nicht nur für die Grünen, auch für Österreich. Wenn die Grünen nicht im Parlament sind, setzt sich niemand für Klimaschutz, Gleichberechtigung, Pro-Europa-Orientierung, da geht Österreich etwas ab."
Woran es gelegen hätte? Auch Schmid spricht von einer schwierigen Ausgangslage mit dem Abgang von Glawischnig und dem Antreten von Pilz. Der Wahlkampf sei in dieser Form genau richtig gewesen. "Lunacek hat gekämpft wie eine Löwin." Die Botschaft der Wähler, dass es einen Neustart braucht, sei aber angekommen.
Wie hätte man die Sache mit Peter Pilz besser regeln können? "Das ist schwierig. Ich glaube, es braucht eine Veränderung in der Politik. Das Problem ist, dass Peter Pilz offensichtlich seit zwei Jahren geplant hat, mit einer Liste gegen die Grünen anzutreten, das hat er im Wahlkampf ja gesagt. Grüne gegen Grüne, das kann nicht gut ausgehen. Für die Veränderung bei den Grünen werde ich mich und auch viele andere in Österreich einsetzen. Es braucht die Grünen mehr den je."
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Stefan Petzner im KURIER-TV zum SPÖ-Wahlkampf: "Fünf Berater, zehn Meinungen
Er habe Kanzler Kern prophezeit, dass sein Berater-Team zu groß sei. Was er noch zu sagen hat:
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Für Mölzer kann Schwarz-Blau "sehr schnell gehen
Der ehemalige freiheitliche EU-Abgeordnete und Chefideologe Andreas Mölzer hält eine relativ rasche Bildung einer schwarz-blauen Koalition für möglich. "Das kann sehr schnell gehen", sagte Mölzer im APA-Gespräch. Es liege jedoch einzig und allein an "Wahlsieger" Sebastian Kurz, inwieweit er bereit sei, eine solche Koalition in Angriff zu nehmen und mit den Freiheitlichen ernsthaft zu verhandeln.
Es bestehe die Chance auf einen "Epochenwechsel". Die FPÖ habe ganz klare inhaltliche Vorstellungen bzw. Bedingungen für eine Zusammenarbeit - schließlich habe man aus der damaligen schwarz-blauen Regierungszeit gelernt und werde sich nicht mehr "über den Tisch ziehen lassen".
Für eher wahrscheinlich hielt Mölzer jedoch, dass Kurz den "bequemsten Weg" geht und die SPÖ wieder ins Regierungsboot holt. Dies sei schließlich bequem im Hinblick auf die "EU und das Ausland".
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