Hier besprachen fünf Landeschefs, wie sie Faymann den Rücktritt nahe legen

© /Hotel Schani/Häfele/Studio KHF

Politik von innen
05/10/2016

Verschwörer-Treffen im Hotel: Fünf Länderchefs reichte es

Häupl und Niessl wurde das Heft aus der Hand genommen, Faymanns Rücktritt ausgelöst

von Daniela Kittner

Montag, 9. Mai, zwischen 9.30 und 10.00 Uhr früh. Im Foyer des Hotel Schani nahe beim Wiener Hauptbahnhof sind fünf Herren miteinander verabredet. Nacheinander trudeln sie ein: Walter Steidl, Chef der SP-Salzburg. Michael Schickhofer aus der SP-Steiermark. Peter Kaiser, Kärntner Landeshauptmann. Matthias Stadler, Chef der SP-Niederösterreich und frisch im Amt bestätigter Bürgermeister von St. Pölten. Zuletzt trifft der Parteichef mit dem längsten Anreiseweg ein: Michael Ritsch aus Vorarlberg.

Thema der verschworenen Runde: Vorbereitung auf die anstehenden Gesprächsrunden mit Kanzler Werner Faymann im Kanzleramt und im anschließenden SPÖ-Bundesparteivorstand.

Salzburger Steidl organisierte

Organisiert wurde die Zusammenkunft im Schani vom Salzburger Steidl in enger Abstimmung mit den Steirern. Schickhofer packt ein brisantes Papier aus: einen Antrag an den Bundesparteivorstand, einen außerordentlichen Bundesparteitag einzuberufen. Laut SPÖ-Statut muss binnen acht Wochen ein Sonderparteitag stattfinden, sobald fünf Landesorganisationen dies verlangen.

Die fünf sind beisammen: Steidl, Schickhofer und Ritsch waren schon länger für den Sonderparteitag, Kaiser war überhaupt der Erste, der eine Klärung der Personalfrage noch vor dem Sommer verlangt hatte. Die SPÖ, so sein Argument, könne sich keine sechs Monate dauernde Personaldebatte leisten.

Ritsch, Steidl, Schickhofer und Kaiser waren – ebenso wie andere SPÖ-Entscheidungsträger – in den letzten Wochen massivem Druck ausgesetzt. Das Trio Faymann, Josef Ostermayer und Doris Bures hatte alle Register gezogen, um sich an der Macht zu halten.

Telefon-Massagen

Für Außenstehende ist überraschend, dass auch Niederösterreichs Matthias Stadler mit von der Aufständischen-Partie ist. Stadler hatte sich öffentlich stets unterstützend für Faymann geäußert. Manche glauben, dass Stadler seine wahre Meinung deshalb verbarg, um sich die Telefon-Massagen von Ostermayer & Co. zu ersparen. Stadlers Parteisekretär Robert Laimer nennt hingegen eher pragmatische Gründe: Die Vorverlegung des Parteitags sei "sowieso schon im Raum gestanden", und die "Nabelschau" in den letzten beiden Wochen hätte viele ehrenamtliche Mitarbeiter der SPÖ verunsichert und vor den Kopf gestoßen.

Mitten in die Beratungen im Schani platzt dann auch noch eine ermunternde Botschaft von den parallel tagenden roten Gewerkschaftern: Auch diese seien für einen früheren Parteitag.

Beim Klären der Frage "Wie sagen wir’s Faymann?" stellt sich heraus, dass Faymann zwei der Aufständischen, nämlich Steidl und Ritsch, zu dem Termin im Kanzleramt gar nicht eingeladen hatte.

Zwei Varianten

Daher werden zwei Varianten, nicht nur eine vorbesprochen:

1. Rasche Koordination mit der Gewerkschaft und Überbringen der Rücktrittsaufforderung zu Mittag im Kanzleramt.

Oder, 2. Vor Beginn des Parteivorstands um 16 Uhr den steirischen Entwurf unterfertigen und formal in den Parteivorstand einbringen.

Die Nachricht, dass die für einen Sonderparteitag nötigen fünf Landesorganisationen beisammen sind, spricht sich vom Schani an die SPÖ-Wien durch. Möglicherweise hat Michael Häupl diese Nachricht an Faymann weitergegeben, das bleibt unklar. Jedenfalls überrascht Faymann die Landeschefs um 12 Uhr bei ihrem Eintreffen im Kanzleramt mit der Verkündung seines Rücktritts. Die jenigen, die nicht geladen sind, erfahren die Neuigkeit im Taxi auf dem Weg zur Hofburg zum Mittagessen mit Heinz Fischer.

Rebellion gegen das Drüberfahren

Zu den Verlierern dieses Montags gehören auch Michael Häupl und Hans Niessl. Die anderen Bundesländer lassen sich nicht gefallen, dass Häupl und Niessl einfach etwas untereinander ausschnapsen, niemandes Meinung erfragen, niemanden informieren. "Die junge Generation rebelliert gegen die Alten und lässt sich dieses Drüberfahren nicht mehr gefallen", sagt ein Intimkenner der SPÖ.

Beispiel Niessl: Die Unzufriedenheit mit Faymann ist in der SPÖ-Burgenland genauso groß wie anderswo. Doch Niessl ist seine eigene "Rehabilitierung" wegen Rot-Blau wichtiger als alles andere, und er lässt sich auf den von Ostermayer eingefädelten "Kompromiss" ein, Faymann weiter zu unterstützen, wenn es im Gegenzug eine Mitgliederbefragung gibt, die das Koalitionstabu mit der FPÖ aushebelt.

Am Sonntag durchkreuzt Kaiser diesen Niessl-Ostermayer-Plan, weil er ihn für parteispaltend und unpraktisch hält. Tags darauf assistiert ihm Häupl: Eine Mitgliederbefragung über die FPÖ sei "absurd".

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