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Politik Inland
05/26/2020

Vereinfachung der Corona-Regeln kommt

Bundeskanzler Sebastian Kurz macht einen weiteren Schritt in Richtung Lockerung. Die Coronaregeln werden vereinfacht. Es soll wenige, aber klare Regeln geben.

von Ida Metzger

Jeden Tag sinkende Zahlen an Corona-Infizierten  machen jetzt den Weg frei für weitere Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen. Eine gute Nachricht, während das Parlament gerade heftig über das Budget und die Corona-Maßnahmen diskutiert. Damit reagiert die Bundesregierung offenbar auf eine Stimmung in der Bevölkerung, die die Regeln angesichts der niedrigen Infektionszahlen für überzogen hält. 

"Wir sind für wenige, aber dafür klare Regeln", so Sebastian Kurz. Aufgrund der hohen Disziplin der Bevölkerung und den niedrigen Infektionszahlen, lässt das Bundeskanzleramt Erleichterungen bei den bestehenden Corona Regeln ausarbeiten, die zeitnah gelten sollen. Der Grundsatz soll dabei lauten: "Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand."

  • Es soll laut Bundeskanzleramt künftig wenige, aber klare Regeln geben. 
  • Die Bundesländer bekommen die Möglichkeit für regionale Verschärfungen, falls erforderlich
  • Künftig soll es einen stärkeren Fokus auf Eigenverantwortung geben
Kritik von FPÖ an Kurz und Kogler

    Auf Nachfrage des KURIER, ob diese Vereinfachung der Regeln auch den Mund-Nasen-Schutz betreffen wird, den besonders viele Menschen als nervig empfinden, gibt es aus dem Bundeskanzleramt eine Bestätigung. Allerdings wird in einigen Bereichen der Mund-Nasen-Schutz bleiben. In welchen Bereichen das sein wird, wird in den kommenden Tagen verhandelt. 

    Mehr Eigenverantwortung

    Der Bundeskanzler wolle, laut Regierungskreisen, den Schwerpunkt im Kampf gegen das Virus mehr auf Eigenverantwortung der Menschen legen und gleichzeitig eine Reduktion und vor allem Vereinfachung der bestehenden Regeln im Bund.

    Darüber hinaus soll den Bundesländern die Möglichkeit eingeräumt werden, im Bedarfsfall die Regeln regional zu verschärfen. Dies mache gerade deshalb Sinn, weil zum Beispiel heute sechs Bundesländer keine Neuinfektionen verzeichnen und einige Bundesländer zuletzt bereits schon über mehrere Tage keine weiteren Infektionen gemeldet haben.

    "Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren", lautet das neue Motto der Bundesregierung. Dort, wo die Ansteckungsfegfahr am geringsten ist, soll es die "wenigsten Regeln geben“. 

    Zur Vereinfachung der Regeln finden diese Woche Gespräche zwischen Bundeskanzler, Vizekanzler, Gesundheitsminister und Innenminister statt. Für die Regionalisierungselemente erarbeiten die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten einen Vorschlag.

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